ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bobitz

Gremium:: Gemeindevertretung Bobitz

Körperschaft:: Gemeinde Bobitz

Datum:: Di, 06.12.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum Bobitz (ehem. VR Bank)
Ort:: Wismarsche Straße 34, 23996 Bobitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 06.12.2022
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Zustimmung der Gemeindevertretung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Bobitz	BV/09/22-100	ungeändert beschlossen
Ö 4	Zustimmung der Gemeindevertretung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Bobitz	BV/09/22-101	ungeändert beschlossen
Ö 5	Zustimmung der Gemeindevertretung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Bobitz	BV/09/22-102	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zustimmung der Gemeindevertretung zur Wahl des 1. stellvertretenden Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Bobitz	BV/09/22-103	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zustimmung der Gemeindevertretung zur Wahl des 2. stellvertretenden Gemeindewehrführer der Gemeindefeuerwehr Bobitz	BV/09/22-104	ungeändert beschlossen
Ö 8	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2022 und Protokollkontrolle	SI/09/GV09/22-98
Ö 9	Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen der Gemeindevertreter an die Bürgermeisterin
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Beschlussvorlagen
Ö 11.1	Aufstellungsbeschluss über die Änderung des Bereiches 1 des Bebauungsplanes Nr. 3 „Wohnbau- und Mischgebiete in der Ortslage Bobitz“ der Gemeinde Bobitz - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB	BV/09/22-075	geändert beschlossen
Ö 11.2	Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der Änderung des Bereiches 1 des Bebauungsplanes Nr. 3 „Wohnbau- und Mischgebiete in der Ortslage Bobitz“ der Gemeinde Bobitz- im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB	BV/09/22-092	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Aufhebung des Beschlusses BV/09/22-045, hier Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Entwicklungssatzung „OT Rastorf“gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/09/22-107	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Entwicklungssatzung „OT Rastorf“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/09/22-108	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Entwicklungssatzung „OT Rastorf“- Antrag auf Aufnahme eines Grundstückes	BV/09/22-090	abgelehnt
Ö 11.6	Antrag auf Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 6 Petersdorf	BV/09/22-071	ungeändert beschlossen
Ö 11.7	Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächenanlage inkl. Speicher in der Gemeinde Bobitz	BV/09/22-099	ungeändert beschlossen
Ö 11.8	Beratung und Beschlussfassung zum eingereichten Bürgerbegehren zur Sanierung der Wegeverbindung auf teilweise privatem Grund von der Schulstraße 13 in Richtung "Eisdiele" in Bobitz	BV/09/22-004	ungeändert beschlossen
Ö 11.9	Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung von zwei solarbetriebenen Geschwindigkeitsmessgeräten (Smileys) für den Busstellenbereich "Käselow" bei Bobitz.
Ö 11.10	Vergabe eines Straßennamens für einen Teilbereich 1 des B-Planes Nr. 3 "Wohn- und Mischgebiet Ortslage Bobitz- Stichstraße - Wismarsche Straße in Bobitz	BV/09/22-094	ungeändert beschlossen
Ö 11.11	Stellungnahme zur Planfeststellung für die B 208 Radverkehrsanlage Schönhof - Bobitz, Abschnitt 150 Straßenkilometrierung 1,966 bis 4,867	BV/09/22-088	ungeändert beschlossen
Ö 11.12	Stellungnahme der Gemeinde Upahl über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10 "Waldeck"	BV/09/22-097	geändert beschlossen
Ö 11.13	Stellungnahme zum Entwurf zur Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwickungsprogramms Westmecklenburg (RREP WM 2011) für die Kapitel 4.1 Siedlungsstruktur und 4.2 Wohnbauflächenentwicklung sowie des Entwurfes des Umweltberichts für die zweite Stufe des Beteiligungsverfahrens	BV/09/22-076	geändert beschlossen
Ö 11.14	Verlängerung des Vertrages zur Lieferung von Essen für die Kita Tressow	BV/09/22-093	ungeändert beschlossen
Ö 11.15	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden	BV/09/22-078	ungeändert beschlossen
Ö 11.16	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Bobitz	BV/09/22-105	ungeändert beschlossen
Ö 11.17	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin - Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Bobitz	BV/09/22-106	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil am 06.12.2022
N 13	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 13.1	Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sporthalle Bobitz.
N 13.2	Auftragsvergabe zur Bankettsanierung in der Gemeinde Bobitz, Dambecker Straße
N 13.3	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Pacht eines Grundstückes in der Ortslage Dalliendorf \|(nichtöffentlich)
N 13.4	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Grundstückes in Bobitz\|(nichtöffentlich)
N 13.5	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf/Pacht eines Grundstückes in der Ortslage Beidendorf \|(nichtöffentlich)
N 13.6	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Grundstückes in der Ortslage Dalliendorf \|(nichtöffentlich)
N 13.7	Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer hälftigen Grundstücksübertragung \|(nichtöffentlich)
N 13.8	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Schule
N 13.9	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Grundstückes in der Ortslage Bobitz \|(nichtöffentlich)
N 14	Sonstiges

Gemeindevertretung Bobitz - 06.12.2022

Grunddaten

Tagesordnung