ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bobitz

Gremium:: Gemeindevertretung Bobitz

Körperschaft:: Gemeinde Bobitz

Datum:: Di., 17.12.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Essensraum in der Kita Bobitz
Ort:: Bobitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 22.10.2019 und Protokollkontrolle	SI/09/GV09-10	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen der Gemeindevertreter an die Bürgermeisterin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der GV-Sitzung am 22.10.2019 gefassten Beschlüsse	SI/09/GV09-10	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Bobitz	VO/GV09/2019-1207	geändert beschlossen
Ö 8	Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses	VO/GV09/2019-1240	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018	VO/GV09/2019-1253	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin - Jahresabschluss 2018	VO/GV09/2019-1254	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden	VO/GV09/2019-1269	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Bobitz	VO/GV09/2019-1237	ungeändert beschlossen
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bobitz	VO/GV09/2019-1259	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur 1. Satzungsänderung der Gemeinde Bobitz über die Erhebung einer Hundesteuer. (Hundesteuersatzung)	VO/GV09/2019-1260	ungeändert beschlossen
Ö 15	Löschwasserkonzept	VO/GV09/2019-1147	geändert beschlossen
Ö 16	Beschluss zum Antrag einer verkehrsrechtlichen Anordnung für eine Haltelinie am Ende der Dambecker Straße an Einmündung in die Wismarsche Straße	VO/GV09/2019-1229	geändert beschlossen
Ö 17	Einvernehmen zur Voranfrage zum Neubau Geschäft (Cafe+ Terrasse) und Betriebsleiterhaus auf dem Flurstück 130/27, Flur 1, Gemarkung Groß Krankow	VO/GV09/2019-1251	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung zu Neubau oder Sanierung des Badesteges in Tressow	VO/GV09/2019-1235	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Einvernehmen zur Errichtung eines Kaffeehauses mit Laden und Büros auf dem Flurstück 7/4, Flur 1, Gemarkung Saunstorf, Alte Dorfstraße	VO/GV09/2019-1261	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über die Aufstellung und den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15 "Am Schlossberg" in Scharfstorf - im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB	VO/GV09/2019-1262	geändert beschlossen
Ö 21	Stellungnahme zum Entwurf zur 5. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 "Gewerbe- , Wohn- und Mischgebiet Karow" zum Entwurf zur 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 "Gewerbe- , Wohn- und Mischgebiet Karow" und zum Entwurf zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanesder Gemeinde Dorf Mecklenburg - im Zusammenhang mit der 5. und 6. Änderung des B- Planes Nr. 5 der Gemeinde Dorf Mecklenburg	VO/GV09/2019-1265	geändert beschlossen
Ö 22	Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in Klein Krankow.	VO/GV09/2019-1257	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Einschulung an einer örtlich nicht zuständigen Schule - 1
N 24	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Schule - 2
N 25	Beschluss zur Auftragsvergabe zum Bau eines Löschwasserbrunnens in Dalliendorf und in Köchelsdorf.
N 26	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf des Flurstückes 86. Flur 1, Gemarkung Bobitz
N 27	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf des Flurstückes 111, Flur 1, Gemarkung Petersdorf
N 28	Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Bobitz und der HanseGas GmbH aus Quickborn.
N 29	Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Mindespachthöhe
N 30	Personalangelegenheit
N 31	Personalangelegenheit
N 32	Sonstiges

Gemeindevertretung Bobitz - 17.12.2019

Grunddaten

Tagesordnung