13.12.2022 - 7.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung ...

Herr Gluth ist der Auffassung, dass viele Formulierungen schwammig sind. Der Spielplatz in Tarzow ist nicht aufgeführt. Es ist ein historischer Friedhof in Triwalk aufgeführt. Herr Gluth kennt keinen. Die Gemeinde hat immer noch 3 Rasentraktoren mit 1 € zu Buche zu stehen. Herr Gluth ist dafür, diese zu verschrotten oder aus dem Anlagevermögen rauszunehmen.

 

Herr Gluth hat festgestellt, dass das Gutshaus in Wietow keine Erwähnung findet. Frau Markewiec teilt mit, dass dieses nicht im Eigentum der Gemeinde steht. Herr Gluth bittet darum, dass diese Aussage der Bürgermeisterin in das Protokoll aufgenommen wird.

 

Bezüglich der Spielplätze teilt Frau Markewiec mit, dass Tarzow keine Fördermittel bekommen hat und deshalb im Haushalt nicht aufgeführt ist. Herr Hagedorn gibt Informationen zur Lage/zum Standort des von Herrn Gluth angefragten historischen Friedhofs (Hünengrab).

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lübow beschließt aufgrund des § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung M-V die Feststellung des Jahresabschlusses 2021. Im Haushaltsjahr 2021 aufgetretene Haushaltsüberschreitungen gelten als genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	13
davon besetzte Mandate:	12
davon Anwesende:	10
Ja- Stimmen:	9
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	1
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	-