25.04.2023 - 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Dargel stellt folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung und begründet diese:

  1. Aufnahme eines Punktes „Informationen zur Fassadengestaltung Neubau Feuerwehrgerätehaus“.

Abstimmung über den Antrag:

Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: - Stimmenthaltung: -

  1.                                                                                                Die „Vorstellung eines Projektes `Betreutes Wohnen`" soll von der Tagesordnung gestrichen werden.

Abstimmung über den Antrag:

Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: -  Stimmenthaltung: -

  1.                                                                                                Der Punkt „Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Gemeinde Dorf Mecklenburg zur Verfahrensweise über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)“ soll ebenfalls von der Tagesordnung genommen und in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen werden.

Abstimmen über den Antrag:

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltung: -

  1.                                                                                                Der Punkt „Beratung und Beschlussfassung zur Vermietung von Räumlichkeiten – hier: Kulturverein“ soll im nicht öffentlichen Teil auf die Tagesordnung genommen werden-

Abstimmung über den Antrag:

Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: - Stimmenthaltung: -

 

Es erfolgt die Abstimmung über die geänderte Tagesordnung.

Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltung: -

 

Herr Kurzbein meldet sich zu Wort:

  1. Im Ergebnis eines Telefonates mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg bezüglich des Ersetzens von Einvernehmen durch den Landkreis stellt Herr Kurzbein den Antrag, dass sich der Bauausschuss mit der Aufstellung einer Gestaltungssatzung beschäftigen soll. 7 von 12 Mitgliedern stimmen für den Antrag.
  2. Weiterhin stellt Herr Kurzbein den Antrag, dass sich der Bauausschuss mit der energetischen Verbesserung des Dorfes beschäftigen soll. 8 von 12 Mitgliedern stimmen dem Antrag zu.
  3. Herr Kurzbein erinnert daran, dass die Berichterstattung der Geschäftsführerin der Wohnungsgesellschaft Dorf Mecklenburg noch aussteht. Herr Dargel teilt mit, dass diese in der Junisitzung der Gemeindevertretung vorgesehen ist.