15.11.2023 - 5.1 Gewässerausbaumaßnahme Metelsdorfer Graben für ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Höfer erteilt Herrn Eiffert vom Wasser- und Bodenverband das Wort.

 

Herr Eiffert informiert:

  • zu einem Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2020, über die bis heute nicht geschlossene Vereinbarung der Gewässerübertragung und den Gewässerausbau im Namen der Gemeinde
  • ein Vertragsentwurf liegt zum jetzigen Zeitpunkt vor
  • zu veranschlagten Kosten in Höhe von ca. 822.000 Euro, davon 10 Prozent Eigenanteil inkl. Projektsteuerungskosten-> Auslegung durch WBV, über Beiträge zurückgefordert
  • zur Förderung, die beantragt ist
  • zu Planungsleistungen durch Ing.-Büro Möller, Frau Rösner stellt die Entwurfsplanung vor
  • zur Gewässeruntersuchung, Festschreibung von Maßnahmen, laufende Umsetzung
  • Zielstellung: Aufwanderung aquatischer Arten in der Gewässersole und im Gewässer zu ermöglichen, Wegeaufbau wird wiederhergestellt
  • Rohrleitungen in einer Tiefenlage von 4 Metern sind nicht mehr nutzbar, Herstellung eines offenen Fließgewässers

 

  • Herr Balow fragt nach den Kosten inkl. Steuerungsleistungen? Die Frage wird dahingehend beantwortet, dass eine Förderung mit den kompletten Kosten beantragt wurde.

 

  • Herr Kutschera fragt nach der Kostenschätzung – Antwort: Stand August 2022

 

  • Die Ausschussmitglieder diskutieren die kostenmäßige Entwicklung. Herr Eiffert ergänzt, dass die Möglichkeit der Anpassung der festgesetzten Fördersumme besteht.

 

  • Herr Höfer spricht das Einfordern des Eigenanteils an, die Frage beantwortet Herr Eiffert, dass hier Teilbescheide nach den Leistungsphasen erteilt werden.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen zur Gewässerbaumaßnahme für den Bereich Metelsdorfer Graben ab.

 

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Abstimmungsergebnis

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 

9

 

davon besetzte Mandate:   

9

 

davon Anwesende:

5

 

Ja- Stimmen:

5

 

Nein- Stimmen:

-

 

Stimmenthaltungen:

-

 

Befangenheit nach § 24 KV M-V:

-