23.02.2023 - 5 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

 

Frau Naumann erläutert die Beschlussvorlage. Einzelne Themen daraus werden diskutiert:

 

12605.5235000 Fahrzeugunterhaltung:

alt:  4.500 €

neu:  Herr Prodöhl meldet sich und gibt weitere Informationen dazu

 

Aus-und Fortbildung 5612000:

alt:  1.000 €

neu:  1.500 €

 

Fahrkostenerstattung 56131000:

bleibt wie geplant

 

Kostenerstattung an HWI 5254300:

• für 2023 bleibt es noch im Haushaltsplan
• für Folgejahre rausnehmen, da die Gemeinde einsatzfähig ist

 

54100:

• bestehender Geschwindigkeitsanzeiger in Barnekow: Herr Zimmer soll diesen bitte überprüfen und Fehler beheben lassen, da dieser seit Weihnachten nicht funktioniert
• Frau Landsmann merkt an, dass Geld für das Kröpfen der Kopfweiden bei 52923 geplant werden soll (diese befinden sich am Abzweig Klein Woltersdorf und Gägelow)

 

5238000 u. 5238001 Verkehrszeichen:

doppelt erfasst (muss geklärt und dann geändert werden)

 

54100.7853024 Busschleife:

alt:  40.000 €

neu:  60.000 € + ca. 9.000 € Planungsleistungen

 

Bürgerbeteiligung:

ca. 4.000 € erhöhen als Einnahme

(11402.4411200 Nutzungsgebühren Windräder)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Barnekow beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der

Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den

Haushaltsplan 2023.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	5
davon besetzte Mandate:	5
davon Anwesende:	5
Ja- Stimmen:	5
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	-