17.09.2024 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 23.07....

Protokollkontrolle:

 

Herr Venohr spricht den TOP 4 (Billigung der Sitzungsniederschrift vom 14.05.2024) an:

Qualer Brücke - „Eine weitere Beratung dazu soll im Bauausschuss stattfinden, hierzu sollte ein Mitarbeiter der Deutsche Bahn eingeladen werden“. An die Aussage kann er sich so nicht erinnern.

 

Hierzu gibt es einen neuen Beschluss, es hat ein Gespräch beim Eisenbahnbundeamt in Schwerin stattgefunden. Solange dieses Gesprächsprotokoll nicht vorliegt, gibt es keine Grundlage für weitere Gespräche. Das Protokoll wird durch Herrn Franke angefordert.

 

Frau Kirsch bestätigt allerdings den Sachverhalt zu TOP 4. Die letzten Sprachaufzeichnungen werden kontrolliert und das Protokoll dann in der nächsten Sitzung gebilligt.

 

(Nach Kontrolle der Aufzeichnung wird TOP 4 durch die Bürgermeisterin bestätigt. Der Mitarbeiter der Bahn wird gebeten das Protokoll zur Sitzung mitzubringen.)

 

Billigung der Sitzungsniederschrift ohne TOP 4:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	13
davon besetzte Mandate:	9
davon Anwesende:	9
Ja- Stimmen:	6
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	3
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	-