17.04.2012 - 8 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Herr Lüdtke gibt zum Haushalt 2012 ausführliche Erläuterungen. Er geht insbesondere auf:

·         die Einnahme- und Ausgabesituation,

·         die Einwohnerentwicklung,

·         die Entwicklung der Steuern und Umlagen,

·         die Entwicklung der Schulden,

·         die Rücklagen (liquide Mittel) - für spätere Investitionen als Eigenmittel notwendig,

·         die Beibehaltung des Standards für Seniorenbetreuung / Vereine und

·         auf die wichtigsten Maßnahmen im Haushalt ein.

Frau Kupsch ergänzt die Ausführungen.

Herr Förster bemängelt, dass der Hauptausschuss ausgefallen ist, da die Haushaltberatung wichtig ist. Ihm fehlt durch die geringe Finanzausstattung der Kommunen die Gestaltungsmöglichkeit in den Gemeinden.

Herr Feutlinske informiert, dass im Finanzausschuss ausführlich über den Haushalt 2012 beraten worden ist und der Ausschuss seine Zustimmung erteilt hat.

Herr Gluth hat Anfragen zur Gestaltung des Haushaltes in Bezug auf die Form. Frau Kupsch antwortet darauf, dass die Gestaltung des Haushaltes wie auch die Vorlagen in der Gemeindehaushaltsverordnung M-V verbindlich vorgeschrieben sind.

In einer weiteren Diskussion werden weitere Anfragen beantwortet.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lübow beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2012.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              13

davon Anwesende:              10

Ja- Stimmen:              9

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -