08.10.2012 - 16 Beratung und Beschlussfassung zur Hausnummernsa...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Blum erläutert, dass der Bauausschuss keine einheitliche Auffassung zur Hausnummernsatzung gefunden hat.

 

Sodann erläutert Herr Rohde die Notwendigkeit der Hausnummernsatzung und macht deutlich, dass es sich hierbei um die Delegierung der Aufgabe der Gemeinde zur Beschaffung und Anbringung von Hausnummern auf die jeweiligen Grundstückseigentümer handelt.

Des Weiteren wird durch ihn dargelegt, dass im Wesentlichen die jetzige Handhabungsweise zur Vergabe von Hausnummern durch die neue Satzung nur einen rechtlichen Rahmen findet.

 

Nach sehr umfangreicher Diskussion zur Satzung wird darüber abgestimmt.

 

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Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bobitz stimmt dem in der Anlage beigefügten Hausnummernsatzungsentwurf für den Bereich der Gemeinde Bobitz zu.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              10

davon Anwesende:              9

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              2

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://dorfmecklenburg.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1071&TOLFDNR=82907&selfaction=print