08.05.2012 - 6 Einwohnerfragestunde

1.      Es wird der Radweg Barnekow – Wismar nochmals eingehend debattiert. Die Bürger und auch die Mitglieder der Gemeindevertretung können sich nicht damit einverstanden erklären, dass dieser Radweg nicht zur Disposition steht. Mit den Ausführungen in dem Schreiben des Straßenbauamtes Schwerin, vom 05.04.2012, sind zwar Begründungen gegeben, jedoch scheinen die Verkehrsaufkommen und die Messung im Februar vollkommen unzureichend. Es wird vom Straßenbauamt Schwerin eine nochmalige Messung gefordert.

Herr Rohde macht darauf aufmerksam, dass es erhebliche Defizite beim straßenbegleitendem Radwegebau im Amtsbereich gibt und er macht deutlich, dass durch das Straßenbauamt Schwerin eine Prioritätenliste anhand von Verkehrsaufkommen erarbeitet wurde, um die einzelnen Straßenabschnitte und die diesbezüglichen begleitenden Radwege in eine Reihenfolge einzuordnen.

In der weiteren Diskussion fordern die Gemeindevertreter und auch die Einwohner, dass sich die Gemeinde Barnekow stärker für diesen Radweg engagiert. Herr Rohde sichert zu, mit dem Straßenbauamt in Schwerin, Herr Gressmann, einen gemeinsamen Termin zwischen der Bürgermeisterin, Mitgliedern der Gemeindevertretung und Bürgern zu organisieren, um die gesamte Sach- und Rechtslage nochmals erörtert zu bekommen.

2.      Der Elternrat der Kindereinrichtung Barnekow äußert sich enttäuscht über die ausgesprochenen Änderungskündigung von Frau Messinger und bringt zum Ausdruck, dass er sich damit nicht einverstanden erklären kann, dass die Gemeindevertretung nicht im Vorfeld dem Elternrat dieses Information zugängig gemacht hat.

Darüber hinaus bemängelt der Elternrat, dass die Gemeindevertretung sich nicht intensiv um den Erhalt der Kindereinrichtung bemüht.

Durch die Bürgermeisterin und die Mitglieder der Gemeindevertretung wird dargelegt, dass ein sehr hohes Engagement für die Kindereinrichtung besteht und auch die Änderungskündigung nichts mit der Systematik des Erhaltes der Kindereinrichtung zu tun hat. Bereits in den Entgeltverhandlungen wurde deutlich, dass ein Personalabbau erfolgen muss, um die zukünftigen Strukturen der Kindereinrichtung wirtschaftlich betreiben zu können.

Herr Rohde legt nochmals dar, dass die Gemeinde aus wirtschaftlichen Gründen keine andere Entscheidung treffen konnte, weil Kündigungsfristen einzuhalten waren.

Im Ergebnis der Aussprache wird jedoch auch deutlich, dass es eine engere Zusammenarbeit zwischen Kindereinrichtung, Elternrat und Gemeindevertretung geben sollte.