06.03.2012 - 5 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Zunächst erläutert der Bürgermeister Grundsätzliches zur Aufstellung des Haushaltes 2012. Dabei geht er darauf ein, warum die Haushaltsposition „Badestellen“ nicht mehr mit eingearbeitet worden ist und erörtert sehr umfangreich den Vorschlag über den Neubau des Gehweges von der Schule Richtung Zweckverband. In diesem Zusammenhang schlagen die Mitglieder des Ausschusses auch vor, evtl. einen gesamten Rückbau vorzunehmen.

Sodann wird durch den Leitenden Verwaltungsbeamten, Herrn Rohde, die Haushaltssatzung der Gemeinde Lübow im Einzelnen erörtert. Er geht auf verschiedene Haushaltspositionen ein und legt dar, dass der Haushalt nach dem Prinzip der Sparsamkeit aufgestellt wurde und so ein relativ hoher Haushaltsausgleich erreicht worden ist.

Durch die zusätzliche Einsparung der Stadt-Umland-Umlage, die sich aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes ergibt, sieht der Haushalt noch günstiger aus, wie in der vorgelegten Fassung. Diese Position wird im Haushaltsentwurf, welcher der Gemeindevertretung vorgelegt wird, präzisiert werden.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lübow beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2012.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              5

davon besetzte Mandate:              5

davon Anwesende:              5

Ja- Stimmen:              4

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -