09.04.2013 - 9 Beratung und Beschlussfassung über die Verwendu...

Herr Sawiaczinski erläutert die Beschlussvorlage und die gegenwärtige Situation in der Bahnhofstraße. Da die Verlegung neuer Leitungen und das Stellen neuer Masten sehr hohe Kosten verursachen würden und die Bürger daran beteiligt werden müssten, schlägt er vor, dass lediglich die Aufsatzleuchten ausgetauscht werden. Nach eingehender Diskussion durch die Mitglieder der Gemeindevertretung wird der ursprüngliche Beschlussvorschlag geändert:

„Die Gemeindevertretung beschließt, die Gehwegbeleuchtung in der Bahnhofstraße vom Bahnhof bis zur Kreuzung „Schweriner Str.“ mit 33 Leuchten nur mit neuen Aufsatzleuchten auf den alten Masten mit DIN-gerechter LED-Technik zu erneuern. Dieses trifft auch für die weiteren 8 Leuchten im Gemeindegebiet zu. Die notwendigen überplanmäßigen Ausgaben werden bewilligt.“

Gleichzeitig wird darum gebeten, dass die vorhandenen Masten einmal gestrichen werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Gehwegbeleuchtung mit 33 Leuchten in der Bahnhofstraße vom Bahnhof bis zur Kreuzung „Schweriner Str.“ nur mit neuen Aufsatzleuchten auf den alten Masten mit DIN-gerechter LED-Technik zu erneuern. Dieses trifft auch für die weiteren 8 Leuchten im Gemeindegebiet zu. Die notwendigen überplanmäßigen Ausgaben werden bewilligt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              13

davon Anwesende:              12

Ja- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -