30.05.2013 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Finanzausschuss Bad Kleinen
- Datum:
- Do., 30.05.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Billigung der Sitzungsniederschrift;
Die vorliegende Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.
Protokollkontrolle:
Zu 3. – Allris Zugangsdaten
Herr Mollitor zum Allris, wendet sich an Frau Hein betr. Passwort. Frau Mollitor weiß ihre Zugangsdaten auch nicht mehr.
Zu 13. – Hanse-Wohnungsgesellschaft zu den Leuchten auf dem Parkplatz Gallentiner Chaussee
Herr Kreher legt seinen Standpunkt zu den Stromkosten dar.
- Investor hat das so gewollt, Gemeinde hat keine Verträge dazu mit ihm geschlossen
- Abklemmen o.k., aber auf Kosten des Veranlassers bzw. Nachfolger
Parkplatz braucht nicht beleuchtet sein
Es folgt eine Diskussion.
Empfehlung des Finanzausschusses:
Der Finanzausschuss schließt sich der Meinung des Bürgermeisters an, die Forderung wird abgelehnt.
Abklemmen der Lampen auf dem Gemeindegrundstück durch den Eigentümer, dann Beratung im Bauausschuss, ob Beleuchtung auf dem Gemeindeteil sinnvoll ist. Kostenangebot zur Installationsänderung liegt bereits vor.
Herr Kreher wird am Freitag, 31.05.2013, dieses im Amt besprechen. Zum Hauptausschuss soll der Schriftverkehr zusammengestellt werden.
Zu 9. – Aktionsbündnis
Herr Heidrich war zur Sitzung der Lenkungsgruppe eingeladen, aber kaum Beteiligung, daher sehr unzufrieden
Aktion: Veröffentlichung offener Brief in allen Amtsblättern MV wird von der Lenkungsgruppe vorbereitet.
19.20 Uhr - Frau Peuckert kommt hinzu.
Zu 10. – Bauhofauswertung
Herr Mollitor – detaillierte Bauhofauswertung gewünscht
Grundsatzfrage: Wie werden Einzelkosten verteilt, wenn Personal und Geräte aus Bad Kleinen z. B. in Bobitz im Einsatz sind?
In einer zukünftigen Ausschusssitzung soll das Thema detailliert behandelt werden.
Zu 17. – Missverständnisse beim Amt zur Abrechnung der Betriebskosten 2012 für die Wohnungen auf dem Mühlengelände, Festlegung Nachberechnung soll erfolgen!
Zu 21. – Abstimmungsergebnis fehlt