30.05.2013 - 13 Beratung und Beschlussfassung zur Umverlegung d...

Herr Kreher gibt dazu Informationen. Die TOP 13, 14, 15 sind im Zusammenhang zu sehen, um planerischen Vorlauf für zukünftige touristische Maßnahmen zu schaffen.

Der Beschluss beinhaltet vorerst nur die Projektvorbereitung, um einen Förderantrag stellen zu können. Der Finanzausschuss möchte, dass die Planungskosten dafür im GV-Beschluss

benannt werden.

Entsprechend der jeweiligen Haushaltslage ist dann später ggf. die Realisierung separat zu beschließen.

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt den Fahrradweg (siehe Karte) von dem unteren Bereich der Straße „An der Brücke“ in den oberen Bereich (An der Brücke 17) umzuverlegen. Entsprechende Fördermittel werden beantragt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              7

davon besetzte Mandate:              7

davon Anwesende:              7

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -