18.11.2008 - 11 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Ø      Frau Kupsch erläutert den Haushaltsplan

 

Ø      Übergabe aktueller Veränderungen

 

Ø      232.000 € mehr als 2008 durch Mittel vom Land und Kreisumlage

 

Ø      § 5 wird gestrichen (85 %)

 

Ø      Herr Heidrich befürwortet eine Aufwandsentschädigung für Internetpräsentation mit Benennung einer verantwortlichen Person (300,00 €) (41600)

 

Ø      Internetpräsentation 1.500,00 € (65310) (2000,00 € gestrichen)

 

Ø      Zuschuss 1.200,00 € für FFw Losten befürwortet (71710), 50jähriges Bestehen

 

Ø      Reinigungskosten FFw Bad Kleinen von 100,00 € auf 1.500,00 € angepasst (54300)

 

Ø      Herr Heidrich hinterfragt die eingeplanten Heizkosten für Schule (54200) wegen nicht geänderter Satzung des Zweckverbandes

 

Ø      aktuell 81.000,00 Heizkosten Schule und Kita

 

Ø      eingeplante Mittel für Heizkosten 73.000,00 € (54200) werden befürwortet

 

Ø      Energiekosten für Schule von 15.300,00 € auf 17.000,00 € angepasst (54100)

 

Ø      Frau Kupsch erklärt, dass die Betriebseinnahmen (15000) erhöht werden

 

Ø      Herr Kreher fordert für künftig selbständige Schule einen befürworteten Haushalt

 

Ø      Bücherei – Erhöhung von 1.700,00 € auf 2.000,00 € für Bücher und Zeitschriften (65100)

 

Ø      Tourismusinformation auf 1.800,00 € (71710)

 

Ø      Jugendsozialarbeiter Ausgaben Projektförderung auf 2.200,00 € erhöht (59010)

 

Ø      Kita – Änderungen gemäß Änderungsliste (41400) – 685.000,00 €

 

Ø      Anteilige Betreuungskosten Gemeinden mit Kinderzahl unterlegen ( 16200)

 

Sonstiges:

 

Ø      Spielplätze mit TÜV – Prüfung protokollieren (51000)

4.000,00 € Veranlassung durch Amt

 

Ø      Straßen, Wege, Plätze

(51001) belassen, eventuell Schülerprojekt Eiertunnel

 

Ø      Wasser- und Bodenverband

(1000 + 71300) auf je 16.000,00 €

 

 

Ø      Friedhof (50000) auf 2.000,00 €, (54000) auf 1.000,00 €

 

Ø      Überarbeitung Friedhofssatzung zur Anlage von Rasengräbern

 

Ø      Allg. Grundvermögen (15000) auf 400,00 € + Wasser- und Bodenverband

 

Steuern:

 

Ø      (00100) Grundsteuer B auf 253.000,00 € (LGE)

 

Allgemeine Finanzwirtschaft

 

Ø      (86000) von 346.000,00 € auf 328.900,00 €

 

Vermögenshaushalt

 

Schule

 

Ø      Antrag von Herrn Heidrich, Kosten für Heizungssanierung in Höhe von 17.000,00 € aufzunehmen (gem. Planung Ingenieurbüro)

 

Sonstiges:

 

Ø      Fördermittelbeantragung für Projekt Uferzone 155.000,00 € Gesamtkosten

kontrollieren mit Information an Finanzausschuss

 

Straßen, Wege, Plätze

 

Ø      35010 Straßenbaubeiträge ist zu untersetzen

 

Ø      Aufsteller für innerörtliche Wegweiser mit 10.000,00 aufnehmen

 

Ø      Stellenplan wird durch eine zusätzliche Stelle in der Kita ergänzt

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bad Kleinen, aufgrund der §§ 47 ff Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               7

davon besetzte Mandate:                                                      7

davon Anwesende:                                                                4

Ja- Stimmen:                                                                         4

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -