15.04.2014 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

• Frau Kupsch informiert ausführlich über den Haushalt 2014 und Herr Sawiaczinski ergänzt die Ausführungen zu den Entwicklungen der Zuschüsse für Kita und Schule, welche vor allem von den Tarifsteigerungen in den letzten Jahren abhängig sind.

Herr Glaner regt an, die Kita zu überplanen, wobei die langfristige Entwicklung durch den Zuwachs an Kindern und die Erweiterung der Kapazität berücksichtigt werden soll.

Herr Tribukeit gibt zu bedenken, dass neben den Tarifsteigerungen im Bereich Kita, vor allem Änderungen im Betreuungsschlüssel erfolgten, damit wird mehr Personal notwendig, was zu höheren Personalkosten führt.

• Herr Melich spricht die Sanierung der Bushaltestelle in der Schweriner Str. an. Der Bauausschuss soll dazu beraten. Wurde für die Sanierung Geld eingeplant? Herr Sawiaczinski antwortet, dass 5.000 € dafür vorgesehen sind.

• Herr Glaner spricht noch mal das Problem der langfristigen Haushaltskonsolidierung an, welches jedem bewusst sein sollte.

Nach weiterer Diskussion wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2014.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              13

davon Anwesende:              12

Ja- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -