17.02.2015 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

1.      Herr Lüdtke informiert über:

?         die Erweiterung der Kapazität der KITA. Er verliest in diesem Zusammenhang in wesentlichen Teilen die Stellungnahme des Fachdienstes Jugend.

?         die Sitzung des Hauptausschusses.

?         die am 17.01.2015 stattgefundene Jahreshauptversammlung der FFw und die Aussage, dass sie voll einsatzbereit ist.

?         den Stand der Erarbeitung der Eröffnungsbilanzen.

2.      Herr Nehls trifft Aussagen zum Ortstermin „Ausbesserung bzw. Herstellung des Weges Schimm – Hellsee – Maßlow“. Er erläutert die einstimmige Aussage des Bauausschusses, dass zukünftig lediglich der Weg Schimm - Hellsee in die Instandsetzungsmaßnahmen aufgenommen wird und die andere Trasse als Feldweg nicht weiter gepflegt werden sollte, da es ökonomisch sinnlos ist.

3.      Herr Gluth würde gerne wollen, dass er in der Zukunft, sollte es Grenztermine bei Grundstückveräußerungen geben, zumindestens für die OT Maßlow, Schimm und Tarzow informiert wird.

4.      Herr Gluth bemängelt, dass er mehrfach angemahnt hat, dass sich die Zuwegung zum Tarzower See, das Flurstück 157 betreffend, in einem nicht ordnungsgemäßen Zustand befindet. Er droht dem Leitenden Verwaltungsbeamten mit einer Untätigkeitsklage.

5.      Die Anfrage von Herrn Gluth zur Inbetriebnahme der Arztpraxis durch den neuen Arzt wird von Herrn Lüdtke dahingehend beantwortet, dass dieser die Praxis am 06.07.2015 eröffnet.

6.      Herr Nehls geht noch mal auf die Anfrage von Herrn Gluth zum Pflaster in der „Maßlower Reihe“ ein und trifft die Aussage, dass durch entsprechende Festlegungen des Bauausschusses die Steine mit ihm und Herrn Rohde vor Ort ausgesucht wurden, insbesondere auch danach, dass die Verlegeart und die Größe zum angedachten Gehweg passen.

7.      Herr Krüger bittet rückblickend auf die Problematik „Zustand des Weges zum Buchenwald“ die Verwaltung, dass das Verursacherprinzip doch stärker berücksichtigt wird.

In diesem Zusammenhang wird durch Herrn Gluth geäußert, dass er den Weg zwischen Tarzow und Tarzow Ausbau mit Genehmigung des Amtes beschnitten hat bzw. beschneiden lassen hat. Herr Rohde weist darauf hin, dass es, nach seinem Wissensstand, keine Genehmigung durch die Amtsverwaltung gegeben hat. Herr Gluth behauptet, dass von Seiten der Amtsverwaltung eine Genehmigung vorliegt.

8.      Herr Taube geht noch mal auf den Weg zum Buchenwald ein und fordert die Landwirte auf, Herrn Gluth eingeschlossen, ihre Wege instand zusetzen und ihren Anteil an der Verbesserung der Infrastruktur zu leisten, zumal sie diese Wege am meisten nutzen.