30.06.2014 - 13 Sonstiges

?      Herr Voß informiert, dass gegenwärtig jede Wohnung im Wohngebiet mit einem schnellen DSL Anschluss von der WEMACOM ausgestattet ist.

Daher ist es nun möglich, auch über diesen Anschluss die Fernsehprogramme zu erhalten.

Der vorhandene Vertrag über Kabelfernsehen mit der Fa. Gauer müsste jedoch im Vorfeld gekündigt werden. Die Frist dazu beträgt 3 Monate.

Er schlägt vor, dass zukünftig zumindest alle Anschlüsse für die Wohnungen der Gemeinde über das Digitale Fernsehen der WEMACOM angeschlossen werden.

Da jedoch noch kein Preis fest steht, würde er nach telefonischer Absprache mit den Abgeordneten eine Einzelentscheidung des Bürgermeisters treffen.

?      Herr Klee informiert zum Bautenstand der Rekonstruktion der Sporthalle. Hier sind auf Grund unvorhergesehener Kostensteigerungen in den Gewerken Elektro und Parkett sowie Trockenbau Mehrkosten in Höhe von 16 T€ entstanden.

Zusätzlich regt er an, die marode Innen- und auch die Außentür zu erneuern. Das wären nochmals Kosten in Höhe von ca. 7.400 €.

Das Amt wird gebeten, einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu erarbeiten. Die Kosten dafür sind aus der Rubrik Grunderwerb (Vorkaufsrecht B-Plan-Gebiet) zu finanzieren.

Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, die umliegenden Preise für die Nutzung von Sportstätten dem Ausschuss für Soziales zuzuarbeiten.

?      Herr Stender informiert darüber, dass Herr Moll im B-Plan-Gebiet, welches er erworben hat, Häuser errichten will. Dazu müsste die Gemeinde eine verbindliche Aussage zur Erschließung treffen. Des Weiteren ist die Rechtsfrage zu klären, ob eine Erschließung durch die Gemeinde erfolgen muss.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Rohde auf die mündliche Aussage des Rechtsanwaltsbüros Simoneit und Skodda und Möglichkeiten der Finanzierung der Erschließung durch einen Vorwegbescheid von Erschließungsbeiträgen.

Die Gemeindevertretung bittet darum, eine schriftliche Stellungnahme des Anwaltsbüros zu erhalten.