05.08.2014 - 7 Sonstiges

• Der Zustand der Festwiese nach dem Reiterfest  wurde durch die Anwesenden positiv bewertet.

Herr Marquardt merkt hierzu an, dass sich auf der Festwiese bereits seit Ostern keine Mülltonne befindet. Nach Beratung und Einbeziehung der mit einer Neubeschaffung verbundenen Mehrkosten und des erforderlichen Folgeaufwands sprechen sich die Anwesenden einstimmig gegen eine erneute Bereitstellung eines Abfallbehälters aus.

Beantwortung von Fragen aus vorangegangener Sitzung

zu 8

• Frau Hormann gibt stellvertretend für Frau Hoppe die Auskunft, dass, wie bereits in der Sitzung vom 15.07.2014 angefragt, der Bitte von Frau Pade zur Aushändigung einer kompletten Geburtstagsliste anstehender Jubilare, nicht entsprochen werden kann. Diejenigen Einwohner, welche eine Übermittlungssperre angegeben haben, haben auch speziell die Sperre für Altersjubiläen angekreuzt. Eine Herausgabe der Daten würde dem Datenschutz widersprechen.

Die Anwesenden diskutieren über Möglichkeiten zur Vorgehensweise, wie alle Jubilare über 70 Jahre ausnahmslos erfasst werden könnten. Zielstellung ist, dass kein Einwohner  mit einer Gratulation und/ oder einem Präsent  von Seiten der Gemeinde in Vergessenheit geraten soll.

zu 9

• Frau Hormann erklärt nach vorheriger Abstimmung mit der Kämmerei, dass bei festlichen Veranstaltungen der Gemeinde Barnekow, an denen auch die Feuerwehr als Veranstalter fungiert, einer Kostenübernahme - wie die Begleichung der Gema-Gebühr, WC-Kabine - nichts entgegensteht. Derartige Ausgaben über das Produktkonto sonstige Aufwendungen für Veranstaltungen sind vorab mit dem Wehrführer abzustimmen.

• Die Frage nach dem Verbleib des Geldes aus dem Inventarverkauf der Kita wird durch Frau Hormann wie folgt beantwortet: Hier handelt es sich um Einnahmen aus dem Vorjahr. Da es sich im besagten Fall nicht um Investitionen handelt, konnten diese haushaltsrechtlich nicht in 2014 übertragen werden. Mithin stehen benannte Gelder im laufenden Haushaltsjahr leider nicht mehr zur Verfügung.

• Frau Grinnus merkt an, dass im Wegweiser für die Gemeinde Barnekow kein fester Standort zur Vergabe von Gelben Säcken aufgeführt ist. Aufgrund mehrfacher Anfrage der Einwohner soll diesen künftig die Möglichkeit gegeben werden, die Säcke zu den jeweils stattfindenden Bürgermeistersprechzeiten im Gebäude der Feuerwehr in Empfang zu nehmen. Auf benannte Verfahrensweise soll im Wegweiser hingewiesen werden.

Vorab ist durch die Verwaltung zu prüfen, ob von Seiten des Entsorgers (Fa. ALBA) die Möglichkeit besteht, den Verteilerort FFw Barnekow regelmäßig mit Gelben Säcken zu beliefern.

• Frau Stoige spricht die Verteilung von Unterlagen für gemeindliche Gremien an.

Es wurden wiederholt Einladungen und Niederschriften einzelner Ausschüsse nicht, wie lt. Geschäftsordnung vorgesehen, allen Gemeindevertretern zugeleitet.

Zugleich wird beanstandet, dass kürzlich  beim Versand von Kommunalverfassung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung die Anwesenden Frauen Pade, Grinnus, Wenner und  Prodöhl nicht bedacht wurden. Ihnen sind benannte Unterlagen nicht zugegangen.

• Frau Stoige erbittet Auskunft zu den Fristen zur Fertigung der Niederschriften und deren Abarbeitung.

• Im Auftrag des leitenden Verwaltungsbeamten, Herrn Rohde, informiert Frau Hormann über die bereits angebotene Möglichkeit, an einer Schulung zur Kommunalverfassung teilzunehmen. Diese ist für Dienstag, den 02.09.2014, 18:30 Uhr, im Verwaltungsgebäude in Dorf Mecklenburg, vorgesehen. Evtl. Bedarf ist innerhalb von 2 Wochen über die Bürgermeisterin, Frau Heine, an Herrn Rohde durchzustellen.

• Frau Körner beklagt das rasante Fahren der Fahrzeuge in der Wirtschaftsstraße. An die dort herrschende Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h  wird sich nicht gehalten. Frau Körner stellt den Antrag auf Errichtung einer Verkehrsberuhigung. Der in unmittelbarer Nähe befindliche Spielplatz sollte bei einer Entscheidungsfindung nicht außer Acht gelassen  werden.

Herr Wachter-Lehn verweist in diesem Zusammenhang auf die Zuständigkeit des Bauausschusses und bittet um Antragsweiterleitung. Frau Körner wird besagtes  Anliegen zusätzlich schriftlich an die Verwaltung geben.

• Des Weiteren wird an der Bushaltestelle in Barnekow sowohl der bauliche, als auch der Ordnungszustand beanstandet.

In Punkto Bauzustand wird durch Herrn Wachter-Lehn ebenfalls um Weiterleitung an den Bauausschuss gebeten.

• Es erfolgt der Hinweis, dass  die Ortslage Krönkenhagen nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu verlassen ist. Es wird um Prüfung der Möglichkeit zur Inanspruchnahme eines Anrufbusses gebeten.

• Frau Hormann verweist in diesem Zusammenhang auf den Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplan Westmecklenburg und auf die  Möglichkeit, dieses Anliegen von Seiten der Gemeinde Barnekow im Rahmen der  Anhörung - an den Landkreis NWM, Nahverkehr, Herrn Lösel, richten zu können (Anhörungsfrist bis 30.09.2014).

• Frau Grinnus erwähnt, dass das Vorstellen des neuen Sozialausschusses bei den Senioren stattgefunden hat.

Der nächste Sitzungstermin wird auf den 26.08.2014, 18:30 Uhr im Gebäude der FFw Barnekow festgelegt.