26.08.2014 - 10 Sonstiges

• Frau Grinnus geht auf die Punkte aus dem TOP 7 „Sonstiges“ der Sitzung vom 05.08.2014 ein:

Sie erinnert alle Ausschussmitglieder an die Schulung zum Kommunalrecht am 02.09.2014. Frau Pade bittet Frau Hoppe sie abzumelden, da sie einen anderweitigen Termin hat.

• Frau Stoige fragt nach den Fristen für die Niederschriften und deren Abarbeitung. Frau Hoppe beantwortet die Frage.

• Frau Körner, die zwischenzeitlich eingetroffen ist, hat einen Zwischenbescheid zu ihrem Anliegen, dem rasanten Fahren und der dafür notwendigen baulichen Verkehrsberuhigung erhalten und gibt eine kurze Erklärung dazu.

• Zur Erreichbarkeit der Ortslage Krönkenhagen mit öffentlichen Verkehrsmitteln beantwortet Frau Hoppe die Frage und gibt weiter, was bei dem Gespräch mit Herrn Szofer von der Firma BBW zu erfahren war.

Es wird in dem Zusammenhang über das Thema des Nahverkehrsplanes diskutiert. Frau Hoppe verweist dazu auf die Gemeindevertretersitzung, in der das Thema behandelt wird.

• Zur Verteilung der gelben Säcke erfolgt eine intensive Diskussion. Im Ergebnis wird festgehalten, dass die Ausschussmitglieder nicht möchten, dass Frau Heine die gelben Säcke aus dem Amt mitbringt. Frau Wenner bietet an, dass die Firma Alba die Kartons mit den gelben Säcken bei ihr abgibt. Frau Heine bietet an, dieses mit der Firma Alba zu klären. Die Ausschussmitglieder bestehen darauf, dass die Verteilung an Frau Wenner durch das Amt geklärt wird.

• Frau Stoige bietet ein Volleyballnetz zum Sport- und Gemeindefest an, fragt dazu aber nach einer Versicherung. Frau Hoppe antwortet, dass dieses Netz nicht durch die Gemeinde versichert ist.

Es wird nach den Toiletten für das Sport- und Gemeindefest gefragt. Frau Heine antwortet, dass sie diese bestellt hat.

Zu folgenden neuen Themen wird informiert und diskutiert:

• Herr Bebensee informiert, dass er eine Kinderfeuerwehr aufmachen möchte, die Kindern ab 6 Jahren die Möglichkeit der Mitarbeit in der Feuerwehr bietet. Er erläutert Einzelheiten dazu und beantwortet Fragen.

• Herr Bebensee informiert des Weiteren, dass er einen Termin zur Abgabe der Haushaltsplanung erhalten hat. Frau Heine fragt nach, ob der Sozialausschuss ebenfalls diese Information erhalten hat.

• Frau Grinnus liegt diese Information nicht vor. Die Ausschussmitglieder sind sehr ungehalten, dass sie diese Information nicht erhalten haben. Sie hätten aufgrund der Terminstellung darüber bereits heute beraten müssen, haben jetzt keine Möglichkeit ihre Vorstellungen in den Haushalt einzubringen.

Frau Hoppe weist darauf hin, dass die Haushaltslage der Gemeinde sehr schlecht ist, sie in der Haushaltssicherung arbeiten und weitere freiwillige Leistungen als bisher nicht möglich sind. In dem Rahmen bleibt ihnen kein Spielraum.

Die Ausschussmitglieder sind mit der Antwort nicht zufrieden und möchten trotzdem ihre Vorstellungen in den Haushalt einbringen.

• Es wird über den nächsten Termin für die Ausschusssitzung diskutiert. Frau Hoppe verweist noch einmal darauf, dass der Sozialausschuss ein Fachausschuss ist, der Beschlüsse und Themen für die Gemeindevertretersitzung vorbereiten soll.

Da nach der GV-Sitzung am 09. September die nächste GV-Sitzung im Dezember stattfindet, einigt sich der Sozialausschuss auf die Sitzung am 07.10.2014, um 19:00 Uhr.

• Frau Hoppe schlägt vor, dann das Thema Haushaltsplanung auf die Tagesordnung zu setzen. Sie bietet an, dass alle Ausschussmitglieder ihr die Vorschläge zum Haushalt zumailen können und sie diese Vorschläge für die Sitzung für alle zusammenstellt.