25.11.2015 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 01.10.2...

Billigung der Sitzungsniederschrift:

Die vorliegende Sitzungsniederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen einstimmig gebilligt.

Protokollkontrolle:

      TOP 3.

Herr Heidrich gibt Informationen zu den Änderungsarbeiten an den Werbetafeln der beiden Bushaltestellen. Außen passen jetzt die Plakate, nur von Innen noch nicht.

Herr Wölm wird persönlich mit Herrn Jahnel sprechen, bzw. die Nutzung klären.

      Die Anfrage von Herrn Wirth zur Einstellung der Höhe des Eigenkapitals der Wohnungsgesellschaft in die kommunale Eröffnungsbilanz ist an den Landkreis – Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung weitergeleitet worden (Frau Kupsch)

      Zu 9.

Herr Rohde hat einem Artikel im Wegweiser zu angedachten Maßnahmen des Amtes zur Durchsetzung der Hundesteuer bisher nicht zugestimmt. Der Ausschuss akzeptiert das nicht und wird ggf. Anfang 2016 einen selbst verfassten Beitrag einreichen. Auch sollen darin veröffentlichte Erfahrungen der Kontrollmaßnahmen in Grevesmühlen und Wismar eine positive Wirkung auf die Anmeldedisziplin bewirken.

      Zu 11.

Neue Nutzungs- und Gebührenordnung (alte Satzung zur Nutzung der Räumlichkeiten in der Schule) ist im Sozialausschuss beraten worden, kommt in die nächste Gemeindevertretersitzung.

      Zu 12.

Am 08.12.2015 ist die nächste Zusammenkunft von eingeladenen Gemeindevertretern zur Machbarkeitsstudie Mühlengelände.

19.15 Uhr – Herr Mischke kommt hinzu!