01.09.2015 - 6 Beratung zum Haushalt 2016

Herr Wohlgethan geht die einzelnen Positionen der Einrichtungen durch.

Der Antrag von Frau Rohde, im Haushalt für die Kita Dorf Mecklenburg Geld für teambildende Maßnahmen einzustellen, löst eine intensive Diskussion aus.

Herr Tribukeit weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass es sowohl haushaltsrechtlich  problematisch ist, Geld für eine solche Maßnahme zu planen als auch zeitlich. Dafür müsste die Kita an einem bestimmten Tag schließen. Er möchte dazu eine klare interne Regelung zwischen dem Personalrat und dem Bürgermeister. Außerdem verweist er darauf, dass die Gemeinde noch mehr Mitarbeiter hat, für die es dann auch eine Regelung geben muss.

Der Ausschuss gibt die Empfehlung, dass in der Kita „Teambildende Maßnahmen“ zu ermöglichen sind.

Beschlussvorschlag zum TOP Beratung zum Haushalt 2016:

Der Sozialausschuss schlägt der Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg vor, die eingereichten Vorschläge der Einrichtungen Kita, Grundschule und KGS Dorf Mecklenburg in den Haushalt 2016 aufzunehmen, die finanziellen Mittel aufzunehmen und den Haushalt mit den Maßnahmen zu beschließen.

Abstimmung:             

Ja-Stimmen:              6

Der Bürgermeister macht folgende Anmerkungen zum Haushalt 2015:

Das digitale Brett der KGS, das 2015 nicht mehr beschafft werden sollte, gibt es bereits. Nun fehlt noch die Software dafür. Die Beschaffung dafür ist in Arbeit. Finanziert wurde und wird die Maßnahme aus den Minderausgaben bei den Musikinstrumenten. Außerdem wird es dadurch Einsparungen bei den Papierkosten geben, da alle wichtigen Angelegenheiten über das digitale Brett und über die Smartphones durch die Schüler direkt abgerufen werden können.

Herr Wohlgethan fragt nach dem Gespräch mit der Firma SOHNIX. Dieses hat nach Ansicht des Bürgermeisters noch nicht stattgefunden.

Frau Potratz verlässt die Sitzung um 19.15 Uhr.