17.02.2015 - 5 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

In der Beratung zum Haushalt 2015 werden alle Produkte im Einzelnen beraten.

     Im Ergebnis der Beratung werden folgende Änderungsvorschläge gemacht:

• Aufnahme der Position „Altanliegerbeitrag für Schmutzwasser –

3.700 € (11402.5230001)

• Streichung der Planungskosten (10.000 €) für die Überplanung des FEBI-Geländes, da zur Zeit nicht umsetzbar (51100.5625500)
• Aufnahme einer Position für die Erneuerung von 2 Bekanntmachungskästen – 3.000 €

     Für den Winterdienst in der Gemeinde sollte der bestehende Vertrag geprüft werden, ob eine neue Ausschreibung notwendig wird.

     Für das FEBI-Gelände wird der Vorschlag unterbreitet, alle Versorgungsanschlüsse abzumelden (wenn möglich)

Die Mitglieder des Finanzausschusses empfehlen der Gemeindevertretung dem Beschluss mit den genannten Änderungen zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Barnekow beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:5

davon besetzte Mandate:5

davon Anwesende:4

Ja- Stimmen:4

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-