27.04.2015 - 4 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Finanzausschuss Metelsdorf
- Datum:
- Mo, 27.04.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Margot Baustian
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Baustian gibt einen Überblick über die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde Metelsdorf. Im Anschluss dessen erfolgt die Beratung der wesentlichen Produkte des Haushaltsplanes 2015.
Folgende Festlegungen werden getroffen:
- Produkt 12605 – Brandschutz
keine zusätzliche Bereitstellung finanzieller Mittel für Brandschutzmaßnahmen, Ergebnisse aus dem in Auftrag gegebenen Brandschutzbedarfsplan sollen abgewartet werden
die Protokolle der Brandschutzbegehung in der Gemeinde Metelsdorf durch die FFw Dorf Mecklenburg sollen durch das Ordnungsamt an den Zweckverband weitergereicht werden, um die Reparatur defekter Hydranten durch den Zweckverband zu veranlassen
- Produktkonto 28100.5249000 – kulturelle Veranstaltungen und Seniorenarbeit
300 € der veranschlagten Mittel sollen für Kinderveranstaltungen zur Verfügung stehen
- Produktkonto 54500.5292500 – Straßenreinigung
500 € sollen eingeplant werden für einen Kehrgang pro Jahr in der Mecklenburger Str. und im Dammweg
- Produktkonto 54100.5233800 – Straßenunterhaltung
Es wird über die geplanten Maßnahmen diskutiert.
der im Entwurf eingestellte Aufwand soll bestehen bleiben
die zu reparierenden Schäden am Dammweg wurden durch die Baufirma Hasse verursacht, es sollen Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden (hierzu bitte Organisation eines Vororttermins durch das Amt mit Vertretern des Amtes, des Zweckverbandes, Gemeindevertretern und der Baufirma Hasse)
- Produktkonto 54100.5292000 – Mäharbeiten
Erhöhung Planansatz auf 1.700 €, da die Mahd des „Steingarten“ mit in den Mähaufwand aufgenommen werden soll
- Produktkonto 54100.7853006 – Ausbau Weg zum Metelsdorfer Graben
die Notwendigkeit des Wegebaus wird diskutiert
der Weg wird von den Bürgern der Gemeinde nicht genutzt, deshalb ist der zu finanzierende Eigenanteil der Gemeinde von 25.600 € nicht vertretbar
es erfolgt eine Abstimmung zum Ausbau des Weges
Ja-Stimmen: -Nein-Stimmen: 3Stimmenthaltung: 2
Maßnahme wird somit aus dem Haushaltsplan 2015 gestrichen
- Produktkonto 57300.5226000 – Stromaufwand Gemeindehaus
durch das Amt ist zu prüfen, ob es für den Wärmepumpenstrom einen günstigeren Stromanbieter gibt, wenn ja, ist ein Wechsel des Stromanbieters zu veranlassen
- Produktkonto 57300.7857100 und 7857200 – Ausstattung Gemeindehaus
die Notwendigkeit, der durch den Sozialausschuss vorgeschlagenen Anschaffungen wie Laptop, Drucker, Beamer und ähnliches wird diskutiert
es erfolgt eine Abstimmung zur Ausstattung in Höhe von 2.500. €
Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 2Stimmenthaltung: -
- Festlegungen zur Landeszuwendung – Sonderhilfe
die Sonderhilfe in Höhe von 4.400 € soll für die Straßenunterhaltung verwendet werden
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Haushaltsplan 2015 unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zu beschließen.