06.12.2016 - 2 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

 

  • Zunächst erläutert Herr Lüdtke, dass keine offen Anfragen aus der letzten Sitzung bestehen.

 

  • Frau Wendt aus Schimm bemängelt, dass sie schon mehrfach kein Amtsblatt erhalten hat und möchte dazu eine Antwort.

 

  • Es wird eine Anfrage nach den Schaukästen in der Gemeinde Lübow gestellt, worauf Herr Lüdtke antwortet, dass, laut Hauptsatzung, 3 amtliche Schaukästen bestimmt worden sind. Alles andere sind Informationskästen. Es wurde lediglich ein Schaukasten in Greese entfernt, weil er defekt war. Ansonsten hat sich in der Gemeinde Lübow nichts geändert.

Des Weiteren wird angeregt auch in den Ortsteilen Informationstafel anzuschaffen, wo Bürger oder Vereine Informationen anbringen können.

 

  • Die Anfrage zum Radwegebau wird von Herrn Lüdtke dahingehend beantwortet, dass der Radweg von Lübow Richtung Dorf Mecklenburg eine Instandsetzungsmaßnahme des Straßenbauamtes in Schwerin ist und die Planung des Radweges Wietow – Schimm wahrscheinlich im Frühjahr 2017 soweit in der Entwicklung ist, dass dort eine Information an die Gemeindevertretung erfolgen wird.

 

  • Die Anfrage zur Grünflächenpflege im Ortsteil Schimm wird dahingehend beantwortet, dass eine Firma diesen Auftrag bekommen und nach anfänglichen Schwierigkeiten auch im Wesentlichen ordnungsgemäß ausgeführt hat. Sollte es Probleme geben, sind grundsätzlich das Amt Dorf Mecklenburg - Bad Kleinen, Frau Kinne, zu informieren.

 

Die Anregung der Bürger wird aufgenommen, dass der Grünflächenpflegeplan ausgehängt bzw. zugestellt wird.

 

  • Des Weiteren wird bemängelt, dass nach dem Sturm in der Ortslage Schimm die Bäume nicht kontrolliert worden sind und der Pflegezustand, nach Auffassung der Bürgerin, mangelhaft ist. Herr Lüdtke sichert nochmal zu, sich um die Pflegemaßnahmen zu kümmern und eine Information darüber zu geben.

 

  • Einige Bürger wollen zum Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Teilflächennutzungsplanes für den Windpark Schimm“ Anfragen bzw. Wortmeldungen abgeben. Herr Lüdtke weist darauf hin, dass das laut Hauptsatzung bzw. Geschäftsordnung nicht zulässig ist und die Beschlussfähigkeit gefährden würde.

 

Die Anfrage zu den Kosten der Bürgerbefragung kann Herr Lüdtke im Detail nicht beantworten. Er sichert zu, diese Kosten bekanntzugeben.