05.04.2016 - 11 Beratung und Beschlussfassung zum möglichen Aus...

Herr Tribukeit erläutert die Notwendigkeit sich Gedanken über den Austritt aus der Sparte Niederschlagswasser zu machen. Herr Schubert berichtet in diesem Zusammenhang, dass er die Information durch die Rechtsaufsichtsbehörde erhalten hat, dass die gesamte Spartenbildung ungültig sei und somit ein Austritt nicht notwendig wäre.

Herr Tribukeit und Herr Rohde bzw. die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes aus dem Kreis der Mitglieder der Gemeindevertretung erläutern, dass sie davon keine Kenntnis hätten und eine schriftliche Aussage der Kommunalaufsicht eine andere wäre.

Dessen ungeachtet schlägt Herr Tribukeit vor, eine Beratung mit dem Zweckverband am 18.05.2016 zu initiieren. An dieser Beratung wird auch die Verbandsvorsteherin teilnehmen.