10.05.2016 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg
- Datum:
- Di., 10.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Herr Pahl erkundigt sich, warum Herr Tribukeit die Informationen an Frau Hoppe bezüglich der Instandsetzung der Aschenbahn im Stadion Dorf Mecklenburg nicht weitergegeben hat.
Herr Tribukeit antwortet darauf, dass er diese Information weitergegeben hat.
Des Weiteren erkundigt sich Herr Pahl nach dem Stand der Kontrolle der Pachtflächen im Wohngebiet Karow.
Herr Tribukeit antwortet dahingehend, dass die Bürger ordnungsgemäß angeschrieben worden sind und lediglich der Rückbau der Zäune ausgesetzt wurde.
Herr Pahl regt an, dass der Gehweg im Bereich der Bahnhofstraße, Eingang Bahnhofsvorplatz bzw. der Bahnhofsvorplatz selbst, in Stand gesetzt wird.
- Herr Heine erkundigt sich nach dem Stand der Genehmigung der Biogasanlage ehemals Tacke.
Herr Tribukeit antwortet auf die Frage, dass ein privater Nutzer gegenwärtig diese Biogasanlage betreibt. Ein ordnungsgemäßes Verfahren ist beim Landkreis diesbezüglich angezeigt.
- Herr Grahn erkundigt sich nach der Nutzung des Eckhauses Fritz-Reuter-Str. 56. Er vertritt die Auffassung, dass diese Nutzung nicht den ordnungsgemäßen Standards entspricht.
In diesem Zusammenhang merkt Herr Tribukeit an, dass es sich hierbei um eine rein privatrechtliche Angelegenheit handelt und das Amt Dorf Mecklenburg – Bad Kleinen gegenwärtig keine Gefahr der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sieht.
Die Frage von Herrn Grahn nach den Hundehaufen vor den Grundstücken beantwortet Herr Tribukeit dahingehend, dass auch hier die Möglichkeiten des Eingreifens recht gering sind, da die Frage des Verursachers schlecht zu klären ist. Sollte eine Anzeige beim Amt Dorf Mecklenburg – Bad Kleinen eingehen, wird diese auch ordnungsgemäß beantwortet.
- Herr Kundt erkundigt sich nach der Möglichkeit der Reinigung der Straße durch die Gemeinde, die ihm laut Satzung übertragen wurde, weil der Verkehr stark zunimmt. Des Weiteren fragt Herr Kundt an, in wie weit er versichert wäre, wenn ein Unfall passiert?
Hierauf antwortet Herr Rohde, dass keine Versicherung besteht, lediglich eine private Versicherung in Frage kommt.
Des Weiteren regt Herr Kundt an, dass im Bereich der Bahnhofstraße / Bahnhof die Gehwegplatten repariert werden, da sie sehr stark durch Fahrzeuge zerstört worden sind.
Herr Kundt erkundigt sich, ob die Abgeordneten wüssten, was die Reinigung einer Kleinkläranlage im Außenbereich kostet. Die Mitglieder der Gemeindevertretung verneinen diese Frage.
- Herr Tribukeit beantwortet die Anfrage zum Parkverbotsschild im Bereich Karow aus der letzten Gemeindevertretersitzung dahingehend, dass das Antragsverfahren diesbezüglich noch nicht abgeschlossen ist.
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