19.01.2016 - 9 Sonstiges

1. Bezogen auf das Baugebiet in Karow wird festgestellt, dass es einen Beschluss gab, dass die gepachteten Flächen beräumt werden sollen. Dieses wurde zurückgenommen. Warum?
   • Frau Plieth beantwortet die Frage dahingehend, dass derzeit geprüft wird, ob mittels B-Plan-Änderung dem Kaufinteresse der Bürger entsprochen werden kann.

2. Zu Wahl eines neuen Vertreters der Gemeinde in den Wasser- und Bodenverband erklärt sich Herr Pahl bereit in 2016 noch Mitglied im Wasser- und Bodenverband zu sein. Er sucht einen jüngeren Nachfolger aus der Landwirtschaft.

3. Es wird darüber informiert, dass im „Rosenthaler Weg“ die Löcher unter der Brücke repariert worden sind. Der angeforderte Splitt wurde an anderer Stelle eingebaut.

4. Vom Balkon des Sportlerheims läuft Wasser an der Wand zum Schiedsrichterraum rein. Frau Plieth informiert darüber, dass die Instandsetzungsmaßnahme im Haushalt 2016 eingeplant ist.

5. Frau Plieth gibt folgende Erläuterungen zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus:

Durch das Land wurde 2008 das Breitbandkompetenzzentrum (BKZ) gebildet. Dieses ist ansässig beim Zweckverband eGoverment-MV (eGo-MV) in Schwerin. Die für den Landkreis Nordwestmecklenburg zuständige Mitarbeiterin heißt Frau Heidinger.

Durch den Bund werden Maßnahmen zum Ausbau der Breitbandversorgung mit 90 % gefördert. Je Projekt ist eine Fördersumme gesamt bis 14 Mio. € möglich, wobei Gebiete mit mehr als 30 Mbit/s nicht förderfähig sind. Die jeweiligen Förderprojekte werden durch die Landkreise nach den Kriterien Gemeindegebietsgrenzen, Investvolumen, Ergebnis der Markterkundung und Versorgungsdichte unter 2 Mbit/s zusammengestellt. Diese Projekte werden dann beim Fördergeber mit einem Punkte-Modell bewertet und entsprechend den entstandenen Rankings gefördert.

Zurzeit läuft der 1. Aufruf zur Projektbeantragung, wobei 4 Aufrufe pro Jahr geplant sind. Der Landkreis hat 3 Pilotprojekte entwickelt. Für das Amt Dorf Mecklenburg – Bad Kleinen sind dort die Gemeinden Dorf Mecklenburg, Groß Stieten, Barnekow, Metelsdorf und Bobitz zusammengefasst.

Die Mitglieder des Bauausschusses stimmen der Beantragung zu.