19.01.2016 - 12 Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag ...

Der vorliegende Entwurf zum Vertrag zur Bereitstellung von Löschwasser durch den Zweckverband wird nochmals eingehend erörtert. Dabei spielt die Stellungnahme des Zweckverbandes Wismar auf die Fragen von Herrn Haase aus der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 10.11.2015 eine wesentliche Rolle.

Herr Möckelmann vertritt die Auffassung, dass die Stellungnahme die offenen Fragen sehr umfangreich erläutern. Aus diesem Grund schlägt er auch vor, diesen Vertrag zu billigen.

Herr Haase schlägt vor, dass die Stellungnahme des Zweckverbandes als Bestandteil des Vertrages fungieren sollte.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung erklären sich damit einverstanden. Als Anlage zum Vertrag wird die Stellungnahme des Zweckverbandes zu den Fragen von Herrn Haase beigefügt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der Vereinbarung über die Bereitstellung von Trinkwasser zu Löschwasserzwecken aus dem öffentlichen Trinkwasserversorgungssystem zwischen dem Zweckverband Wismar und der Gemeinde Metelsdorf zu.

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Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:6

davon Anwesende:6

Ja- Stimmen:6

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-