19.01.2016 - 15 Breitbandausbau im Rahmen des Bundesförderprogr...

Herr Rohde erläutert sehr umfangreich die vorliegende Beschlussvorlage und bittet die Mitglieder der Gemeindevertretung trotz einiger Unklarheiten dieser zuzustimmen, da es sich lediglich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Die notwendigen zusätzlichen Informationen werden in der weiteren Beratung zu diesem Förderprogramm gegeben.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln des Haushalts 2016 und der Genehmigung der Kommunalaufsicht den Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von maximal 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau im Haushalt 2016 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:6

davon Anwesende:6

Ja- Stimmen:6

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-