14.03.2016 - 8 Beratung und Beschlussfassung zum möglichen Aus...

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Wortprotokoll

 

 

      Kalkulierte Gebühren ab 2016 liegen bei ca. 2,55 € m ² für Hohen Viecheln, mindestens aber 1,76 €/m²

      Bestand wurde durch den Zweckverband erfasst und dokumentiert. Gebühren für alle Gemeinden 0,56 €/m²

Variante:

      Satzung Regenwasser an Gemeinde und Anlagen an Gemeindevertretung zurück, Gemeindevertretung kann entscheiden, ob Gebühr abweichend der Kalkulation beschlossen wird

Zweckverband könnte alles wie bisher als Dienstleister vornehmen.

      Es wäre rechtlich zu prüfen, ob Abschreibungen nach „Wunsch“ festgelegt werden könnten.

      Aufwendungen der letzten 5 Jahre sollen vom Zweckverband vorgelegt werden.

      Schadensklasse des Bestandes (T. ZvWIS) Wertermittlung des Bestandes (Gemeindevertretung und Bauausschuss)

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

 

 

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Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Hohen Viecheln beschließt den Austritt aus der Sparte Niederschlagswasser beim Zweckverband Wismar.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:7

davon Anwesende:7

Ja- Stimmen:7

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-

 

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