20.10.2008 - 14 Bestätigung des Grobkonzeptes für die Sanierung...

Herr Rohde erläutert das Grundkonzept zur Sanierung der Grundschule und verweist darauf, dass es auch hier Abstimmungen über eventuelle Förderungen in der Größenordnung von 175 T€ gegeben hat. Dazu ist es notwendig, das Sanierungskonzept zu erarbeiten und alle finanziellen Mittel auf die Sanierung der Grundschule zu konzentrieren.

Herr Ramisch als Vorsitzender des Sozialausschusses verweist darauf, dass in der Haushaltsberatung zu den Haushaltsansätzen Kita und Schule der Ausschuss die Auffassung vertritt, dass auf Grund der Schwerpunktsetzung Grundschule allen Anderen keine finanziellen Mittel für den Vermögenshaushalt bereitgestellt werden sollten und die Haushaltsansätze aus dem Jahr 2008 das oberste Limit darstellt. Er bittet alle anderen Ausschüsse darum, sich dementsprechend zu verhalten.

Sodann wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.

Beschluss:

1. Es werden 20 T€ für den Abschluss der Sanierung der Sporthalle bereit gestellt

2. Die malermäßige Instandsetzung der Sporthalle erfolgt in Höhe von 10 T€ aus der

    Haushaltsposition 2100.5000

3. Der Prallschutz wird auf die Folgejahre verschoben, wobei entsprechende Förderanträge

    entweder an den Landessportbund bzw. an das Landesförderinstitut zu stellen sind.

4. Die elektromäßige Sanierung der Grundschule erhält für die nächsten Jahre oberste

    Priorität.

    Die Gemeindevertretung sollte ihre finanziellen Möglichkeiten ausschöpfen, um hier den

    gesicherten Schulstandort auszubauen und optimale Bedingungen für die Schüler zu

    schaffen.

5. Es ist ein Grundkonzept zur elektromäßigen Sanierung der Schule zu erarbeiten und

    beginnend ab 2009 zumindest 1 – 2 Klassenräume einer Komplettsanierung zu unter-

    ziehen.

6. Die Mitglieder des Hauptausschusses sind sich einige, die finanziellen Mittel der

    Gemeinde auf diese Maßnahme zu konzentrieren.

    Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel einzuwerben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              12

davon Anwesende:              9

Ja- Stimmen:              9

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V: