15.09.2016 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Kreher erklärt sich für befangen.

 

Herr Heidrich geht auf spezielle Produkte ein, Kostendeckung und Verwendung der bereitgestellten Mittel

      Kita

      Unterhaltung Straße

 

Insgesamt gesehen schließt der Ergebnishaushalt mit wesentlich geringerem Defizit als der Planungsansatz ab. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.


 

 

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Beschluss

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Bad Kleinen beschließt aufgrund des § 60 Abs. 5 der Kommunal-verfassung M-V die Feststellung des Jahresabschlusses 2011. Im Haushaltsjahr 2011 auf-getretene Haushaltsüberschreitungen gelten als genehmigt.
 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7

davon besetzte Mandate:7

davon Anwesende:5

Ja- Stimmen:4

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:1 (Herr Kreher)

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage