23.02.2016 - 6 Haushalt 2016 / 2017 - Schlussfolgerungen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Wohlgethan informiert, warum dieses Thema auf der Tagesordnung ist. Er und Herr Tribukeit berichten von ihren Besuchen in den Einrichtungen der Gemeinde und den Feststellungen, dass Mittel im Haushalt beantragt und eingestellt wurden, die bereits realisiert worden sind. In der Diskussion hat sich herausgestellt, dass es dazu gekommen ist, weil der Haushalt der Gemeinde in 2015 erst so spät in Kraft war und große Vorhaben nicht realisiert werden konnten.

 

Zukünftig möchten der Bürgermeister und die Sozialausschussmitglieder diese Situation vermeiden. Sie werden stärker die Einrichtungen und die Umsetzung der Haushaltsplanung im Auge behalten und die Einrichtungen begleiten. Sie werden sich mehr Zeit für die Einrichtungen nehmen, um im Vorfeld abzuklären, was tatsächlich gebraucht wird.

 

Herr Tribukeit gibt als Termin die Hauptausschusssitzung am 04.10.2016 vor. An dem Termin soll in dem Gremium die Planung für 2017 fest gemacht werden. Dazu muss die Planung bis zum Versand am 22.09.2016 aufgestellt sein.

 

Die  Ausschussmitglieder treffen folgende Festlegungen:

Es wird am 17.05.2016 einen zusätzlichen Sozialausschuss geben. Der Ausschuss wird an folgenden Sitzungen mit den Einrichtungen zum Haushalt 2017 beraten:

 

     17.05.2016Grundschule und Mehrzweckhalle

     24.05.2016KGS

     28.06.2016Kiga und Hort.

 

Neben den Leiterinnen der Einrichtungen muss der jeweilige Hausmeister mit anwesend sein.