06.01.2016 - 5 Breitbandversorgung

Frau Voß kommt hinzu (19.23 Uhr)

      Frau Plieth gibt folgende Erläuterungen zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus:

Durch das Land wurde 2008 das Breitbandkompetenzzentrum (BKZ) gebildet. Dieses ist ansässig beim Zweckverband eGoverment-MV (eGo-MV) in Schwerin. Die für den Landkreis NWM zuständige Mitarbeiterin heißt Frau Heidinger. Durch den Bund werden Maßnahmen zum Ausbau der Breitbandversorgung mit 90 % gefördert. Je Projekt ist eine Fördersumme gesamt bis 14 Mio. € möglich, wobei Gebiete mit mehr als 30 MBit/s nicht förderfähig sind. Die jeweiligen Förderprojekte werden durch die Landkreise nach den Kriterien Gemeindegebietsgrenzen, Investvolumen, Ergebnis der Markterkundung und Versorgungsdichte unter 2 Mbit/s zusammengestellt. Diese Projekte werden dann beim Fördergeber mit einem Punkte-Modell bewertet und entsprechend den entstandenen Rankings gefördert. Zurzeit läuft der 1. Aufruf zur Projektbeantragung, wobei 4 Aufrufe pro Jahr geplant sind. Der Landkreis hat 3 Pilotprojekte entwickelt. Für das Amt Dorf Mecklenburg – Bad Kleinen sind dort die Gemeinden Dorf Mecklenburg, Groß Stieten, Barnekow, Metelsdorf und Bobitz zusammengefasst.

Im Rahmen einer Arbeitsberatung zum Thema Breitbandversorgung beim Landkreis wurde kürzlich auch das Problem der 10%igen Mitfinanzierung durch die Gemeinden vor dem Hintergrund der doppischen Haushaltsführung angesprochen. Diese 10 % stellen haushaltsrechtlich einen verlorenen Zuschuss an Dritte dar, was besonders bei Gemeinden, die dauerhaft nicht leistungsfähig sind, äußert problematisch ist.

In weiterer Auswertung dieser Arbeitsberatung erscheint es für die Gemeinde Bad Kleinen als sinnvoll, sich im Rahmen des 2. Aufrufes (über den Landkreis) zu beteiligen, um die „Kinderkrankheiten“ beim Pilotprojekt im Rahmen des 1. Aufrufes zu überspringen.

      Herr Wölm informiert über ein geplantes Gespräch mit der WEMACOM (20.01.2016)

      Information über 10 % Anteil an FA BK

      im nächsten Entwicklungsausschuss darüber informieren

Rücksprache mit den Gewerbetreibenden nach dem 20.01.2016 zum Bedarf