ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 13

Sitzung:: Sitzung der Gemeindevertretung Bobitz

Gremium:: Gemeindevertretung Bobitz

Datum:: Mo., 09.05.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/GV09/2016-0883 Beratung und Beschlussfassung zur Allgemeinverfügung für die Nutzung öffentlicher Straßen zur Durchführung von Wahlwerbung in der Gemeinde Bobitz

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bauamt

Bearbeiter:: Juliane Kruse

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Der Bauausschuss spricht sich für die Wahlwerbung nach den gesetzlichen Reglungen aus.

Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bobitz beschließt, den Amtsvorsteher zu bevollmächtigen, die in der Anlage enthaltene Allgemeinverfügung zu erlassen und zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:13

davon besetzte Mandate:12

davon Anwesende:9

Ja- Stimmen:9

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	SatzungWahlwerbung			(wie Dokument)	33 kB