ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7

Sitzung:: Dringlichkeitssitzung der Gemeindevertretung Groß Stieten mit verkürzter Ladungsfrist nach § 29 Abs. 3 der Kommunalverfassung

Gremium:: Gemeindevertretung Groß Stieten

Datum:: Di., 19.01.2016

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/GV03/2016-0378 Breitbandausbau im Rahmen des Bundesförderprogramms ab 2015/Mittelbereitstellung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bauamt

Bearbeiter:: Juliane Kruse

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Woitkowitz schildert die Möglichkeit der Gemeinde Groß Stieten für eine Breitbandversorgung. Derzeit bleiben noch viele Fragen unbeantwortet. Grundsätzlich sind die Gemeindevertreter aber an einem Breitbandausbau interessiert.

Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln des Haushalts 2016 und der Genehmigung der Kommunalaufsicht den Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von maximal 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau im Haushalt 2016 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 7

davon besetzte Mandate: 7

davon Anwesende: 6

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V: -

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Gebietskulisse/Cluster			(wie Dokument)	485,7 kB