20.06.2017 - 7 Information zum Leitbildgesetz und Aufgabenstel...

Zu dem Tagesordnungspunkt ist Herr Schneider vom Fachdienst Kommunalaufsicht anwesend. Er gibt eine kurze Erläuterung zum Leitbildgesetz und zur Pflicht der Punkteermittlung.

Er möchte mit den Gemeindevertretern gemeinsam die Erläuterungen zum Leitbild durchgehen und die Punkteverteilung vornehmen.

Bei Beginn der Ausführungen merken die Abgeordneten an, dass die Anlage mit den Punkten und den Erläuterungen bei den Abgeordneten erst am Wochenende eingegangen ist. Den Abgeordneten war nicht bekannt, dass die Punkteverteilung in der heutigen Sitzung erfolgen soll.

Herr Förster informiert, dass er die Unterlagen durchgearbeitet hat und nach 1 Stunde fertig war.

Es darüber diskutiert, ob die Einschätzung gleich gemeinsam mit Herrn Schneider durchgeführt werden soll oder ob die Ausarbeitung jeder für sich allein vornimmt.

Herr Förster stellt zur weiteren Vorgehensweise folgenden Antrag:

Die vorliegenden Unterlagen sind durch jeden Abgeordneten selbst durchzuarbeiten und bis zum 31.07.2017 im Amt einzureichen. Das Amt soll die eingereichten Bewertungen mitteln und zur nächsten Gemeindevertretersitzung eine Beschlussvorlage dafür vorbereiten.

Abstimmung über den Antrag:

Ja-Stimmen: 11Nein-Stimmen: - Stimmenthaltung: -

Herr Schneider gibt den Hinweis, dass zu den einzelnen Punkten auch eine Begründung und Erläuterung mitgegeben werden muss.

20:00 Uhr: Herr Schneider verlässt die Sitzung.