23.11.2016 - 4 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Baustian erläutert anhand der vorliegenden Haushaltssatzung für das Jahr 2017 die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde Metelsdorf. Im Anschluss werden wesentliche Produkte und Produktkonten aus dem Haushaltsplan erläutert und beraten.

Folgende Festlegungen werden getroffen:

• Produkt 12605 – Brandschutz

Für die Löschwasserbereitstellung durch den Zweckverband und für die Anschaffung eines Löschwasserhydranten sind 1.000 € in den Haushalt einzustellen.

• Produkt 28100 – Heimat- und Kulturverein

Herr Hasse schlägt vor, die für das Erntefest geplanten Mittel von 2.000 € auf 1.000 € zu reduzieren und die insgesamt für kulturelle Veranstaltungen geplanten 3.800 € auf 2.000 € festzulegen. Nach längerer Diskussion wird über den Vorschlag abgestimmt.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltung: -

Somit ist der Vorschlag abgelehnt.

• Produkt 57300 – Dorfgemeinschaftshaus

Herr Gilde trägt den Wunsch des Sozialausschusses vor, einen akkubetriebenen Bluetooth-Lautsprecher (Road Buddy 10) anzuschaffen. Kosten ca. 700 €. Über den Vorschlag wird abgestimmt.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltung: -

Somit ist der Vorschlag abgelehnt.

Insgesamt empfiehlt der Finanzausschuss der Gemeindevertretung die vorliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 unter Berücksichtigung der genannten Änderungen zu beschließen.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Metelsdorf beschließt aufgrund der §§ 45 ff der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2017.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 5

davon besetzte Mandate: 5

davon Anwesende: 4

Ja- Stimmen: 3

Nein- Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:    -