07.09.2017 - 5 Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Finanzausschuss Bad Kleinen
- Datum:
- Do., 07.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Diana Kinne
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wirth schlägt vor, eine Einwohnerversammlung zum Regenwasser durchzuführen.
Herr Wölm antwortet, dass dies zusammen mit dem Zweckverband geplant ist, wenn die nächste Gebührenanpassung erfolgen soll.
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.
Beschluss
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Bad Kleinen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:7
davon besetzte Mandate:7
davon Anwesende:7
Ja- Stimmen:7
Nein- Stimmen:-
Stimmenthaltungen:-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:-
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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50,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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22,5 kB
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