04.12.2018 - 4 Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung...

1. Herr Glaner merkt an, dass er erwartet, dass die Beschlusskontrolle in schriftlicher Form mit dem Erfüllungsstand erfolgt. Herr Rohde informiert, dass die Beschlusskontrolle bzw. Beschlussverfolgung (Abarbeitungsstand) im Ratsinformationsystem für jeden Abgeordneten ersichtlich ist. Herr Dargel fragt an, ob das nur für Beschlüsse gilt oder auch für allgemeine Anfragen. Herr Rohde antwortet, dass das auch für die Anfragen gilt.
2. Herr Kraatz fragt nach dem Abarbeitungsstand „Aufstellung Container“. Es wird darauf hingewiesen, dass die Thematik Bestandteil der heutigen Tagesordnung ist.

Die Sitzungsniederschrift wird in vollem Wortlaut gebilligt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 13

davon besetzte Mandate: 12

davon Anwesende: 11

Ja- Stimmen:   9

Nein- Stimmen:   -

Stimmenthaltungen:   2

Befangenheit nach § 24 KV M-V:      -

Herr Tribukeit gibt Informationen zum Stand der Abarbeitung der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse. Für Herrn Glaner ist es keine Beschlusskontrolle. Es ist ein Vorlesen der Abarbeitung. Herr Glaner erwartet nach wie vor eine Tabelle für alle Abgeordneten. Er lehnt diese Vorgehensweise ab und stellt den Antrag, darüber abzustimmen, ob die Beschlusskontrolle so in Ordnung ist. Herr Glaner zieht als Vergleich die Arbeitsweise im Landkreis heran.

Herr Rohde merkt an, dass dieser Aufwand im Amt bei 9 Gemeinden in dieser Form nicht betrieben werden kann. Herrn Glaner interessieren die Ausführungen von Herrn Rohde nicht. Nach weiteren Erläuterungen zur zukünftigen Beschlussverfolgung wird der Antrag von Herrn Glaner zurückgezogen.