08.05.2018 - 7 Beschluss zur 1. Änderung der Nutzungs-u. Gebüh...

Herr Gilde informiert sehr umfangreich zu den Umständen der Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung. Es wird deutlich, dass sich in zahlreichen Veranstaltungen Bürger geäußert hatten und die Ergebnisse nunmehr in der 1. Änderung vorliegen. Über diese wird noch einmal debattiert.

Im §10 schlägt Herr Haase vor, dass für die Nutzung der Räume  für „Beerdigungskaffee“ nur eine Kaution von 50 Euro erhoben werden sollte.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass im §11, erster Satz „ortsansässige“ gestrichen wird.

Der §10 – ab 3. Anstrich – wird wie folgt neu formuliert:

      Nutzung von bis zu 4 Stunden

Reduzierung auf 50 % des Mietpreises

Kaution 200 €

      Nutzung von bis zu 4 Stunden „Beerdigungskaffee“

Reduzierung auf 50 % des Mietpreises

Kaution 50 €

Abstimmung über § 10:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: -  Stimmenthaltung: -

Abstimmung über § 11:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: -  Stimmenthaltung: -

19:07 Uhr: Herr Möckelmann kommt hinzu

In der weiteren Diskussion schlägt Herr Rohde vor, den Beschlusstitel zu ändern auf Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dem einstimmig zu.

Beschluss:

Die Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung für das Gemeindehaus Metelsdorf wird in vorliegender Form mit den genannten Änderungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 7

davon besetzte Mandate: 6

davon Anwesende: 6

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: -

Stimmenthaltungen: -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:    -