16.10.2008 - 6 Haushaltsberatung

Der Ausschuss beschäftigt sich eingehend mit folgenden Schwerpunktbereichen:

      HH-Planung Kita Bobitz und Tressow

      HH-Planung Schule Bobitz

      Einsatz der finanziellen Mittel - Zuschuss an Vereine ………

Zunächst erläutert Herr Ramisch, welche Anstrengungen unternommen worden sind, um den Haushalt im vergangenen Jahr ausgeglichen zu gestalten und verweist darauf, dass die Haushaltsansätze doch teilweise deutlich von den Haushaltsansätzen 2008 abweichen. Daher schlägt er vor, entsprechende Reduzierungen in den Haushaltsplanungen des Bereiches Kita Bobitz und Kita Tressow vorzunehmen, wobei die eingereichten Zahlen zum größten Teil durch die Verwaltung ermittelt wurden. Er vertritt die Auffassung, dass dieses nicht dem realen Stand entspricht.

Sodann erläutern Herr Rohde und Herr Haase die gegenwärtige Situation in der Schule Bobitz und machen deutlich, dass der Hauptausschuss die Rekonstruktion der Sporthalle und der Schule für 2009 als absoluten Schwerpunkt betrachtet und fordert, dass sämtliche finanziellen Mittel darauf konzentriert werden sollen.

Herr Rohde legt dar, dass durch das Innenministerium finanzielle Unterstützung zugesagt wurde, wobei die Gemeinde jedoch mindestens 10 % an Eigenmittel tragen muss. Dies bedeutet, dass alle finanziellen Mittel aus der Rücklage nur für diese Maßnahmen zur Verfügung stehen und die Gemeinde Bobitz über keinen weiteren Finanzspielraum verfügt.

Im Ergebnis der weiteren Diskussion können sich die Mitglieder des Sozialausschusses dieser Forderung anschließen und schlagen daher vor, für die Kita in Bobitz den HH-Ansatz 2008 auch als HH-Ansatz 2009 zu verwenden. Es werden für diese Einrichtung keine weiteren finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt.

In der Kita Tressow wird der HH-Ansatz – malermäßige Instandsetzung der Einrichtung auf

4 T€ festgelegt und alle Investitionsmaßnahmen gestrichen.

Für die Veranstaltungen in der Gemeinde und zur Förderung der Aktivitäten der Vereine werden insgesamt 6.800,00 € Mittel zur Verfügung gestellt werden, die wie folgt verteilt werden:

Vereine:              3.300,00 € SKV Bobitz

                 400,00 € 20 Jahre Erntefest Dalliendorf

Kindertag:                 500,00 € Verantwortlich für Aufteilung auf 2 x Kitas und Schule

                                          ist die Direktorin der Schule, Frau Wilczek

Dorffest:              2.500,00 €

Sonst. Kleinanträge:                 100,00 €

HH-Ansatz              6.800,00 €

Die Leiterin der Kämmerei wird beauftragt, den HH-Ansatz diesbezüglich auszuarbeiten.