01.04.2019 - 5 Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bobitz
- Datum:
- Mo., 01.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Bürgermeisterin informiert über:
19.02.2019 Treffen mit der Landrätin als KER/BGMin zum Thema Schulen
(Neubau, Brandschutz, Standortsicherung usw.)
21.02.2019 Treffen mit Frau Hesse als LER/BGMin zum Neuen Schulgesetz und der neuen APVO (Abiturprüfungsverordnung), weitere geplante
Veränderungen usw.
26.02.2019 Das stattgefundene Abschlussgespräch zur Zielvereinbarung 2018 mit der Leiterin der Kita Tressow und deren gleichzeitig neu vereinbar- ten Ziele für 2019
1.Jahreshauptversammlung des Volkssolidarität OG Bobitz
02.03.2019 gemeinsame Winterschulung unserer 3 Ortfeuerwehrer (Übung im al- ten Kindergarten)
05.03.2019 Haushaltsberatung (1.Runde im Amt)
06.03.2019 Berufsschule „Lernwert“ in der Kita Tressow zum Gespräch/Vorstellung
08.03.2019 unsere weiblichen Mitarbeiter/innen wurden mit einem kleinen
Blumenpräsent zum „Internationalen Frauentag“ bedacht
09.03.2019 Einladung zur Vorstellung des neuen geplanten Kindergartens in
Dambeck
14.03.2019 Vororttermin in Beidendorf und Schafstorf zur geplanten Erneuerung der Straßenbeleuchtung und abgehen der vorhandenen Beleuchtung, um sich einen Überblick zu verschaffen/planen zu können
18.03.2019 Hauptausschuss der Gemeinde Bobitz – Vorbereitung auf die heutige
Sitzung
20.03.2019 Seniorenberat in der Kreisverwaltung (Themen wie: Altersarmut, neue
Möglichkeiten für Unterstützung zum Umbau Altersgerechtes Wohnen
unvm.)
27.03.2019 Grenztermine in Groß Krankow (im Zuge des Gehwegebaus –
Straßensanierung)
Bürgermeisterkonferenz im Kreistagssaal auf Einladung der Landrätin
(ÖPNV - Haltestellenkonzept, Jahresabschlüsse/Haushalte, neues
Baugenehmigungsverfahren online, Raumordnung, Breitband)
Die gebetenen Termine von Herrn Wolter (SKV) und den Familien aus Dambeck wurden wahrgenommen und es wird in beiden Fällen an adäquaten Lösungen gearbeitet (Lösungsvorschläge wurden erstellt).
Alle Senioren unserer Gemeinde wurden im zurückliegenden Zeitraum zu den Jubiläen aufgesucht und sind der Gemeinde sehr dankbar, dass an sie gedacht wird und ich mir persönlich die Zeit nehme um bei Ihnen zu erscheinen.
Herr Seeger spricht, das Müllproblem auf dem Pendlerparkplatz an. Frau Kirsch erklärt, dass die Straßenmeisterei für den Parkplatz zuständig ist.
Herr Seeger schlägt vor auf dem Parkplatz Hinweisschilder aufstellen zu lassen.
Herr Böttiger merkt an, dass die Wohnungsgesellschaft zu wenige Informationen an das Amt weitergibt. Das Amt muss auskunftsfähig sein. Dieser Hinweis wird von weiteren Abgebordneten bekräftigt. Die Wohnungsgesellschaft beteiligt die Gemeinde nicht ausreichend. Der Gesellschaftsvertrag soll noch mal geprüft werden.
Herr Pachurka soll zur nächsten Gemeindevertretung eingeladen werden.
Frau Holz informiert darüber, dass die Volkssolidarität in den Block 5 umziehen soll. Frau Kirsch informiert über die Situation in Block 5. Es wurde angeboten eine Wohnung in Block 4 zu beziehen, dies war allerdings nicht genehm, da sich die Wohnung im 1. Stock befindet. Die Volkssolidarität hat selbst vorgeschlagen, da im Block 5 Erdgeschosswohnungen sind, diese übergangweise zu beziehen.
Herr Karlisch fragt an, ob es rechtlich zulässig ist in der Kita; die Aula für öffentliche Sitzungen / Beratungen zu nutzen.
Herr Höfer ergänzt und stellt die Frage, ob die Baugenehmigung es zulässt, dass die Räume in der Kita (Essenraum) dafür genutzt werden dürfen. Diese Anfrage soll im Amt geprüft werden.
Herr Seeger merkt an, dass die Einladung für den 09.03.2019 (Vorstellung Natur-Kita Dambeck), nicht alle erhalten haben.
Frau Kirsch gibt an, dass die Einladung eine Postwurfssendung war.
Herr Seeger informiert, dass das Lichtraumprofil freigeschnitten wurde (Radweg), allerdings jetzt das Schnittgut auf dem Radweg liegt. Der Radweg von Bobitz nach Groß Krankow ist betroffen. Die Prüfung des Radweges soll durch das Ordnungsamt erfolgen.
