01.04.2019 - 5 Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen ...

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Wortprotokoll


Die Bürgermeisterin informiert über:

 

      19.02.2019  Treffen mit der Landrätin als KER/BGMin zum Thema Schulen

        (Neubau, Brandschutz, Standortsicherung usw.)

      21.02.2019  Treffen mit Frau Hesse als LER/BGMin zum Neuen Schulgesetz und                             der neuen APVO (Abiturprüfungsverordnung), weitere geplante

          Veränderungen usw.

      26.02.2019  Das stattgefundene Abschlussgespräch zur Zielvereinbarung 2018                             mit der Leiterin der Kita Tressow und deren gleichzeitig neu vereinbar-                            ten Ziele für 2019

                            1.Jahreshauptversammlung des Volkssolidarität OG Bobitz

      02.03.2019  gemeinsame Winterschulung unserer 3 Ortfeuerwehrer (Übung im al-                            ten Kindergarten)

      05.03.2019  Haushaltsberatung (1.Runde im Amt)

      06.03.2019  Berufsschule „Lernwert“ in der Kita Tressow zum Gespräch/Vorstellung

      08.03.2019  unsere weiblichen Mitarbeiter/innen wurden mit einem kleinen

         Blumenpräsent zum „Internationalen Frauentag“ bedacht

      09.03.2019  Einladung zur Vorstellung des neuen geplanten Kindergartens in

          Dambeck

      14.03.2019  Vororttermin in Beidendorf und Schafstorf zur geplanten Erneuerung                             der Straßenbeleuchtung und abgehen der vorhandenen Beleuchtung,                             um sich einen Überblick zu verschaffen/planen zu können

      18.03.2019  Hauptausschuss der Gemeinde Bobitz – Vorbereitung auf die heutige

          Sitzung

      20.03.2019 Seniorenberat in der Kreisverwaltung (Themen wie: Altersarmut, neue

          Möglichkeiten für Unterstützung zum Umbau Altersgerechtes Wohnen

          unvm.)

      27.03.2019 Grenztermine in Groß Krankow (im Zuge des Gehwegebaus –

          Straßensanierung)

        Bürgermeisterkonferenz im Kreistagssaal auf Einladung der Landrätin

          (ÖPNV - Haltestellenkonzept, Jahresabschlüsse/Haushalte, neues

          Baugenehmigungsverfahren online, Raumordnung, Breitband)

      Die gebetenen Termine von Herrn Wolter (SKV) und den Familien aus Dambeck wurden wahrgenommen und es wird in beiden Fällen an adäquaten Lösungen gearbeitet (Lösungsvorschläge wurden erstellt).

      Alle Senioren unserer Gemeinde wurden im zurückliegenden Zeitraum zu den Jubiläen aufgesucht und sind der Gemeinde sehr dankbar, dass an sie gedacht wird und ich mir persönlich die Zeit nehme um bei Ihnen zu erscheinen.

 

Herr Seeger spricht, das Müllproblem auf dem Pendlerparkplatz an. Frau Kirsch erklärt, dass die Straßenmeisterei für den Parkplatz zuständig ist.

Herr Seeger schlägt vor auf dem Parkplatz Hinweisschilder aufstellen zu lassen.

 

Herr Böttiger merkt an, dass die Wohnungsgesellschaft zu wenige Informationen an das Amt weitergibt. Das Amt muss auskunftsfähig sein. Dieser Hinweis wird von weiteren Abgebordneten bekräftigt. Die Wohnungsgesellschaft beteiligt die Gemeinde nicht ausreichend. Der Gesellschaftsvertrag soll noch mal geprüft werden.

Herr Pachurka soll zur nächsten Gemeindevertretung eingeladen werden.

 

Frau Holz informiert darüber, dass die Volkssolidarität in den Block 5 umziehen soll. Frau Kirsch informiert über die Situation in Block 5. Es wurde angeboten eine Wohnung in Block 4 zu beziehen, dies war allerdings nicht genehm, da sich die Wohnung im 1. Stock befindet. Die Volkssolidarität hat selbst vorgeschlagen, da im Block 5 Erdgeschosswohnungen sind, diese übergangweise zu beziehen.

 

Herr Karlisch fragt an, ob es rechtlich zulässig ist in der Kita; die Aula für öffentliche Sitzungen / Beratungen zu nutzen.

 

Herr Höfer ergänzt und stellt die Frage, ob die Baugenehmigung es zulässt, dass die Räume in der Kita (Essenraum) dafür genutzt werden dürfen. Diese Anfrage soll im Amt geprüft werden.

 

Herr Seeger merkt an, dass die Einladung für den 09.03.2019 (Vorstellung Natur-Kita Dambeck), nicht alle erhalten haben.

Frau Kirsch gibt an, dass die Einladung eine Postwurfssendung war.

 

Herr Seeger informiert, dass das Lichtraumprofil freigeschnitten wurde (Radweg), allerdings jetzt das Schnittgut auf dem Radweg liegt. Der Radweg von Bobitz nach Groß Krankow ist betroffen. Die Prüfung des Radweges soll durch das Ordnungsamt erfolgen.