10.09.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungs...

Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Anwesenheit fest.

Sie begrüßt alle anwesenden Einwohner, Frau Slopinski vom Bauplanungsbüro Slopinski und Herrn Schäfer vom Planungsbüro VIUS.

Die Bürgermeisterin merkt an, dass scheinbar irrtümlich eine Einwohnerfragestunde unter TOP 2 aufgenommen wurde. Sie erläutert, dass eine Einwohnerfragestunde nicht in beratenden Ausschüssen, sondern nur in Ausschüssen in welchen der Bürgermeister/die Bürgermeisterin (Mitglied des Ausschusses) direkt darauf antworten kann, vorgesehen ist. Die Einwohnerfragestunde ist aus diesem Grund in der Sitzung des Bauausschusses falsch und hier wahrscheinlich nur ein Fehler des Programmes. Sie stellt die Frage den nicht zutreffenden TOP Nr. 2 zu streichen.

Herr Venohr bemängelt die zwei unterschiedlich veröffentlichten Tagesordnungen. Einmal die Tagesordnung, die per Aushänge bekanntgemacht wurde und eine weitere Tagesordnung über das Bürgerinformationssystem Allris.

Herr Höfer empfiehlt die Durchführung der Einwohnerfragestunde, auch wenn die Auffassung der Bürgermeisterin sicherlich korrekt sei. Für die Zukunft wäre aber bekannt, dass eine Bürgerfragestunde nicht in den Bauausschuss gehört.

Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, den TOP 2 Einwohnerfragestunde von der TO zu streichen.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder stimmt für die Durchführung der Einwohnerfragestunde.

Die Bürgerfragestunde wird damit durchgeführt.