17.12.2019 - 13 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bobitz
- Datum:
- Di., 17.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Diana Kinne
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die vorliegende Satzung wird beraten.
Herr Venohr möchte, dass in der Satzung nach Eigentümer eingefügt wird „der anliegenden Grundstücke“.
Dieses wurde bereits in der Sitzung des Hauptausschusses angemerkt. Die Satzung wird dahingehende geändert. Sodann wird über die geänderte Satzung abgestimmt.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bobitz.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 13
davon besetzte Mandate: 11
davon Anwesende: 8
Ja- Stimmen: 8
Nein- Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Befangenheit nach § 24 KV M-V: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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131 kB
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