10.11.2020 - 5 Beratung und Beschlussfassung zur geänderten Au...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

Herr Wunrau erläutert die Beschlussvorlage: inhaltlich wurde dieser TOP schon in der Gemeindevertretung beraten, es gibt keinen neuen Sachstand.

 

Für den Ausschuss war es wichtig, welche Kapazitäten genehmigt werden würden, da sich daran die Größe des Projektes ausrichtet. Die Bemessung von 145 Hortkinder und 30 Kindergartenkinder nach letztem Stand wurde dem Landkreis mitgeteilt. Im Ergebnis gibt es noch keine Zahlen, die vom Landkreis bestätigt worden sind, bis auf eine E-Mail von Frau Pufahl vom Landkreis, die Herr Wunrau von Herrn Rohde erhalten hat. Diese E-Mail vom 09.11.20 stellt jedoch nur eine Form des Posteinganges dar.

 

Herr Wölm merkt an, dass bis zur GV im Dezember bestätigte Kapazitätszahlen vom Landkreis vorliegen sollten, sonst geht dieser TOP nicht auf die TO.

 

Frau Rathsack bestätigt die Ausführungen von Herrn Wunrau und vertritt jedoch die Auffassung, dass es nicht förderlich für das Projekt ist, wenn der BA keinen Beschluss fasst. Die Notwendigkeit der bestätigten Kapazitätszahlen wird ausführlich diskutiert.

 

Herr Kinne fordert Kapazitätszahlen ein, für die es eine Förderung gibt.

 

Herr Wunrau stellt den Antrag, die Beschlussfassung zurückzustellen und die Vorlage in die nächste Sitzung des BA zu vertagen.

 

 

Über diesen Antrag wird abgestimmt:

 

Ja-Stimmen: 7  Nein-Stimmen: 2  Stimmenthaltungen: -

 

Vorlage wird in den nächsten BA vertagt.

 

 

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Anlagen zur Vorlage