23.03.2021 - 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr B. Biemel informiert über den am 09.03.2021 stattgefundenen Haupt- und Finanzausschuss und dessen Inhalt.

1. Des Weiteren gibt Herr B. Biemel folgende Informationen:

• Durch den Winter- und Kälteeinbruch in den zurückliegenden Wochen kam es erneut zu unerwarteten Schwierigkeiten bei der Schneeräumung. Die Gemeinde ist sich bewusst, dass es hier zu Nachbesserungen kommen muss. Stellvertretend für alle freiwilligen Helfer die bei der Beseitigung der Schneemassen im Rahmen der Zivilcourage aus eigener Überzeugung geholfen haben, möchte Herr B. Biemel hier Herrn Sönke Pahl erwähnen, der kurzfristig mit seiner Technik die Gemeinde unterstützte.
• In der 9. und 10. KW erfolgte die Schließung der Kita wegen der Anordnung einer Quarantäne.
• Auch in diesem Jahr kann kein „Frühjahrsputz“ in der Gemeinde organisiert werden, wie es bis 2019 möglich war. Deswegen appelliert Herr B. Biemel an alle Vereine und freiwilligen Helfer der Gemeinde, unter Berücksichtigung der Hygiene– und Abstandsregeln, selbständig und in Eigenverantwortung, mit zu helfen, den Unrat, der sich in den letzten Monaten auf den Wegen und Plätzen angesammelt hat, zu beseitigen.
• Leinenzwang und Aufenthaltsbestimmungen für Hunde sind immer noch ein Thema in der Gemeinde. Leider gibt es immer noch Hundehalterinnen und Hundehalter, die sich nicht an die gesetzlichen Regeln halten wollen. Herr B. Biemel geht noch einmal auf die Hundehalterverordnung ein.
• Der Platz in der „Nordkurve“ in Dorf Mecklenburg soll für seine eigentliche Bestimmung in Zukunft einmal in der Woche für die „fliegenden Händler“ genutzt werden. Hierzu werden zum gegebenen Zeitpunkt Hinweisschilder aufgestellt, damit die parkenden Fahrzeuge entfernt werden können.
• Ein großes Dankeschön möchte Herr B. Biemel an dieser Stelle dem Kulturverein Dorf Mecklenburg aussprechen für das gute Gelingen der Veranstaltung zum Frauentag, welche unter Einhaltung der Hygienebedingungen stattgefunden hat. Herr B. Biemel teilt mit, dass er erstaunt ist, dass ein sehr großes Bedürfnis an kulturellen Veranstaltungen in der Gemeinde besteht, aber der Kulturverein nicht einmal 20 Mitglieder hat. Zur Unterstützung für mehr Kulturarbeit, wird dem Kulturverein das Vereinsgebäude am Hort mit zur Verfügung gestellt, um auch dieses Gebäude mehr auszulasten.

• Herr B. Biemel informiert darüber, dass er schon des Öfteren gefragt worden ist, wann und wo man die offizielle Fahne der Gemeinde Dorf Mecklenburg beziehen kann. Nach langer Suche und Verhandlungen, ist es ihm gelungen, einen Händler zu finden, der diese Fahne zu einem erschwinglichen Preis bei einer Großabnahme, anbietet. Somit werden die Bürgerinnen und Bürger bald die Möglichkeit haben in nächster Zukunft die Gemeindefahne kostengünstig zu erwerben.

2. Herr Melich fragt im Auftrag der Anwohner von Moidentin, wann die Kreuzung in Moidentin instandgesetzt wird. Herr B. Biemel gibt dazu Informationen.

3. Herr Lindemann hat Anfragen zum Stand der diesjährigen Haushaltsplanung, zur Kontrolle der Einhaltung der Festsetzungen im B-Plangebiet am Wallensteingraben (bspw. Höhe der Hecken, unerlaubtes Einzäunen und Bebauen von Gemeindeflächen) und zur Kontrolle der Einhaltung der Schneeberäumung von Gehwegen vor privaten Grundstücken in der Gemeinde.

Herr B. Biemel antwortet zum Haushalt, dass es einen Doppelhaushalt geben wird. Am Donnerstag findet mit ihm, dem 1. stellv. Bürgermeister, den Amtsleitern und dem Leitenden Verwaltungsbeamten im Amt die Haushaltberatung statt.

Zur Einhaltung der Festsetzungen des B-Planes merkt Herr B. Biemel an, dass durch die Gemeindevertreter augenscheinliche Zuwiderhandlungen in der Verwaltung gemeldet werden können. Zur Kontrolle der Einhaltung der Schneeberäumung durch das Ordnungsamt teilt Herr Rohde mit, dass dafür zusätzliches Personal notwendig wäre. Auch hier ist die Verwaltung auf Hinweise angewiesen. Zur Problematik B-Plan schlägt Herr Rohde vor, dass sich der Bauausschuss damit auseinandersetzt und Vorschläge für die Gemeindevertretung erarbeitet.

4. Herr Kraatz merkt an, dass festgelegt worden ist, dass Angelegenheiten, die nicht abgearbeitet worden sind, von Zeit zu Zeit wieder auf die Tagesordnung kommen sollen.

5. Herr Grahn fragt nach dem Stand des Verkaufes vom Grundstück „alte Tankstelle". Herr B. Biemel beantwortet die Frage.