17.12.2008 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Sielaff berichtet, dass der vorliegende Haushalt durch den Finanzausschuss beraten wurde. Die Änderungen wurden eingearbeitet. Das größte Problem dabei bereitete der Gemeindearbeiter, er sollte ursprünglich auf 6 Stunden hoch gesetzt werden, finanziell ist das aber nicht möglich.

Herr Skanska gibt in dem Zusammenhang Erläuterungen zu den 1 €-Jobbern und lobt die Zusammenarbeit mit dem VFBJ und Frau Bunkus.

Frau Baustian gibt eine Korrektur bekannt – im Vermögenshaushalt muss die Anschaffung eines Hochdruckreinigers gestrichen werden.

Herr Skanska möchte eine Änderung im Vermögenshaushalt. Er möchte, dass in der Straße am Felde, 2 Straßenlampen aufgestellt werden.

Die Gemeindevertreter einigen sich darauf, dass das Bauamt dafür die Kosten zusammentragen soll, Fördermittel beantragen muss und die Kosten dann in den Nachtrag geben.

Die Gemeindevertreter beschließen den Haushalt mit der Änderung der Streichung des Hochdruckreinigers.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Groß Stieten beschließt auf der Grundlage der §§ 47 ff der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Groß Stieten für das Haushaltsjahr 2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               9           

davon besetzte Mandate:                                                      8

davon Anwesende:                                                                8

Ja- Stimmen:                                                                         8           

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V: