04.03.2009 - 5 Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben zur Un...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Stein erläutert, dass der Finanzausschuss die Vorlage so bestätigt hat. Die Kamera soll in das Eigentum der Schule bzw. der Gemeinde übergehen. Die Kamera ist mit dem Betrag abgegolten. Weitere Kosten fallen für die Gemeinde damit nicht an.

 

Frau Dr. Stibbe fragt nach den Differenzkosten von 1.196,00 €.

Es wird darüber diskutiert, was mit dem Verbrauchsmaterial ist und woraus das bezahlt werden soll.

 

Herr Stein meint, dass dieser Betrag aus dem Haushalt aus der dafür vorgesehenen Haushaltsstelle bezahlt wird, die Kamera mit den 2.500 € komplett bezahlt ist und in das Eigentum der Gemeinde übergeht.

 

Frau Böhnke sagt, dass das Geld zusätzlich für Herrn Behnke eingestellt wurde für die Ausgaben in der AG.

 

Frau Kolberg fragt, wer die Kamera gekauft hat und wie hoch der tatsächliche Wert ist.

 

Herr Stein antwortet, dass die Kamera durch die Gemeinde gekauft wurde.

 

Frau Gruß fragt nach, ob dann die Leihgebühr entfällt für die Leihkamera, das soll auch noch mal so in den Beschluss formuliert werden

.

Herr Böhnke fragt noch mal nach an Herr Stein, ob er richtig verstanden hat, dass  das Verbrauchsmaterial aus der vorhandenen Haushaltsstelle bezahlt wird und macht darauf aufmerksam, dass dann Herrn Behnke für seine Arbeit in der Schule nur noch 800 € bleiben.

In der Diskussion bleibt die Frage nach dem Vertrag und der Finanzierung des Verbrauchsmaterials offen. Ebenso über die bisherige Leihgebühr.

 

Darüber ist bis zur Gemeindevertretersitzung eine klare Formulierung und Information erforderlich.

 

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Beschluss